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Neue Pressemitteilung: Die „Berlin Group“ genannte Internationale Arbeitsgruppe für Datenschutz in der Technologie (IWGDPT) hat ein Arbeitspapier zum Datenschutz in Verbindung mit Neurotechnologien veröffentlicht. Die „Berlin Group“ beschäftigt sich dabei unter anderem mit den Konsequenzen von Technologie, die direkt mit dem menschlichen Gehirn verbunden ist.
Mehr lesen: https://www.bfdi.bund.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2025/05_IWGDPT-Neurotechnologies-Paper.html
Direkt zum Arbeitspapier (englisch): https://www.bfdi.bund.de/SharedDocs/Downloads/EN/Berlin-Group/20250515-WP-Neurotechnologies.pdf / ÖA

Prof. Dr. Louisa Specht-Riemenschneider, hat am Dienstag beim 26. Datenschutzkongress in Berlin eine Keynote zum Thema „Was bedeutet Datenschutz in der digitalen Ära?“ gehalten.
Mehr lesen:
https://www.bfdi.bund.de/SharedDocs/Kurzmeldungen/DE/2025/10-Keynote-Datenschutzkongress.html
Bildquelle: Handelsblatt / Dietmar Gust Fotografie / ÖA

@pascal_f @agowa338 @GossiTheDog "Ich" ist in diesem Kontext die BfDI 😉 Das ist halt bei uns manchmal ein bisschen komisch, weil die Behörde genau so heißt, wie die Amtsbezeichnung der Person.
Für die Aufteilung der Aufsicht können die Datenschutzaufsichtsbehörden nichts, denn die ist gesetzlich so festgelegt (sowohl national, als auch europäisch). Da müssten Sie also eher an den Gesetzgeber ran... / ÖA

@pascal_f @agowa338 @GossiTheDog Wir können dazu keine Stellungnahme abgeben, weil wir für Meta nicht zuständig sind. In Deutschland machen das die Kolleginnen und Kollegen des Hamburgischen Landesbeauftragten für Datenschutz. Ultimativ ist aber die irische DPC zuständig. Haben wir alles hier zusammengefasst: https://www.bfdi.bund.de/DE/Buerger/Inhalte/Telemedien/Meta_AI.html / ÖA


Gemeinsame Pressemitteilung: KI-Reallabor - @DigitalesHessen , @BNetzA und @bfdi starten Pilotprojekt. Mehr zu einem der ersten Vorhaben zur Simulation eines KI-Reallabors im Sinne der europäischen KI-Verordnung gibt es hier
https://www.bfdi.bund.de/SharedDocs/Kurzmeldungen/DE/2025/09-KI-Reallabor.html
und hier

@oldperl @digitalcourage @ulrichkelber Haben wir hier aufgeschrieben: https://www.bfdi.bund.de/DE/Buerger/Inhalte/Telemedien/Meta_AI.html / ÖA

@microbloggertom Nein, es gibt kein zweites Verfahren. Wir können aufgrund der Zuständigkeiten im Datenschutz keine aufsichtsrechtlichen Maßnahmen gegen Meta treffen.
Von unserer Seite wird uns voraussichtlich unser Justitiariat verteten. Die Bundesregierung hat sich bisher durch eine Kanzlei vertreten lassen. / ÖA

@microbloggertom Es soll wohl im Juli einen Termin beim VG Köln geben. Ob es dann auch eine Entscheidung geben wird, wissen wir nicht. / ÖA

@kafi @mthie Ist ein youtube-Link, aber die umfassendste Antwort auf die Frage: https://youtu.be/B-rqdmh6-0s / ÖA

@agowa338 The responsible Data Protection Authority would be the irish DPC as the company has its European Headquarters there: https://www.bfdi.bund.de/SharedDocs/Adressen/DE/EuropaeischeDatenschutzbeauftragte/Irland.html
There is also an adress in Berlin on their website so maybe try asking the colleagues from the @BlnBDI . / ÖA

Guten Morgen Fediverse.
Die Vorsitzende des Europäischen Datenschutzausschusses stellt heute den gemeinsamen Tätigkeitsbericht der Datenschutzaufsichtsbehörden im Committee on Civil Liberties, Justice and Home Affairs (LIBE Ausschuss) vor. Die ganze Sitzung wird ab 9:30 Uhr gestreamt: https://multimedia.europarl.europa.eu/en/webstreaming/libe-committee-meeting_20250423-0930-COMMITTEE-LIBE
Wir können leider nicht sagen, welcher Tagesordnungspunkt der Tätigkeitsbericht sein wird. Den schriftlichen Tätigkeitsbericht wird es dann später hier geben: https://www.edpb.europa.eu/about-edpb/about-edpb/annual-reports_en / ÖA

Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Prof. Dr. Specht-Riemenschneider informiert sich in dieser Woche in Washington D.C. über die Datenschutz-Situation in den USA und im globalen Kontext. Ab heute führt sie dazu Gespräche unter anderem mit Vertretern des US-Department of Commerce, des US-Department of Justice und dem Privacy and Civil Liberties Oversight Board.
Mehr lesen: https://www.bfdi.bund.de/SharedDocs/Kurzmeldungen/DE/2025/08-Washington.html / ÖA