Ergebnis 1 bis 4 von 4

Thema: Bundestag für mehr Datenschutz

  1. #1
    Registriert seit
    19.06.2009
    Beiträge
    2.862

    Standard Bundestag für mehr Datenschutz

    Helmut Stoltenberg
    Bundestag für mehr Datenschutz
    INNERES
    Der Bundestag dringt auf mehr Anstrengungen beim Datenschutz - und das in seltener Einmütigkeit: Einstimmig verabschiedete das Parlament am Donnerstag vergangener Woche eine entsprechenden Entschließung (17/4179) und folgte damit einer Beschlussempfehlung des Innenausschusses, in dem die Vorlage von allen fünf Fraktionen gemeinsam eingebracht worden war.
    Internet, Unabhängigkeit, DS-Stiftung sind Kernpunkte, dazu Unterstützung für das Eckpunktepapier der Datenschutzbeauftragten.

    Der Beschluss erging einstimmig. Da gab es offensichtlich eine gute Arbeit im Hintergrund. Aber sind die Elemente des Beschlusses hinreichend "operabel", so dass Aussicht besteht, dass ihre Umsetzung auch politisch eingefordert wird?
    Ulrich Dammann
    Moderator - Administrator

  2. #2
    Registriert seit
    21.09.2009
    Beiträge
    894

    Standard

    Bei Schwierigkeiten beim Aufrufen des Links hier noch einmal ein Link, der zum gleichen Dokument führt:
    http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/041/1704179.pdf

    Ich halte viele der Elemente des Beschlusses, insbesondere wenn nur nationale Vorschriften geändert werden müssen, für so operabel, dass die Arbeit gleich aufgenommen werden könnte.

  3. #3
    Registriert seit
    19.06.2009
    Beiträge
    2.862

    Standard

    Mit "operabel" meine ich nicht die fachliche, sondern die politische Umsetzung. Da hätte ich mir mehr "Direktion" gewünscht, also die Erzeugung von Handlungszwang.
    Ulrich Dammann
    Moderator - Administrator

  4. #4
    Registriert seit
    08.02.2011
    Ort
    Lübeck
    Beiträge
    903

    Standard

    Ist zwar schon etwas älter der Beitrag, doch meine ich, dass genau dieser es wert ist wieder ans Licht geholt zu werden. Was ist tatsächlich versucht worden aus dem Papier umzusetzen, was wurde mit Erfolg umgesetzt und woran mangelt es?

    Im Bereich Datenschutz und Information ist scheinbar die beste Quelle das Internet selbst, wo in vielen Portalen das Thema behandelt wird und die Betroffenen hier besser informiert werden, jedoch meiner Meinung nach auch ziemlich hängen gelassen werden.

    Internationaler Datenschutz ist im Gespräch und gleichzeitig geht die technische Entwicklung einen anderen Weg.

    Ein mögliches Gütesigel scheint in weiter Ferne zu sein. Ob ein Gütesigel aber wirklich Unternehmen dazu bringt mehr Datenschutz zu realisieren als bisher? Das Gesetz selbst hat Baustellen ohne Ende und es werden immer wieder neue eröffnet.

    Datenschutz für Beschäftigte war ja schon mal wenigstens Thema und wird überarbeitet. Mal sehen was daraus wird.

    Meine persönlichen Erfahrungen haben gezeigt, dass gerade in Betrieben des Mittelstandes bis 200 Mitarbeiter Datenschutz kein Thema zu sein scheint und das meine ich nicht positiv. Vielmehr wird die Position des DSB eingespart, Prüfdichte und mögliche Folgen werden nicht ernst genommen. Datenschutz kann meiner Meinung nach nur funktionieren, wenn die Masse der Unternehmen auch den Datenschutzbeauftragten bestellt und auch die Aufsichtsbhehörden dies stärker forcieren, letzteres sehe ich nicht.
    Sicher ist nur eines, dass nichts sicher ist.

Ähnliche Themen

  1. Art. 29 Gruppe fordert mehr DS bei Suchmaschinen
    Von Ulrich Dammann im Forum Europa, Internationales
    Antworten: 0
    Letzter Beitrag: 07.06.2010, 11:49
  2. Mehr Frauen auf den Datenschutzolymp ?
    Von Ulrich Dammann im Forum Bestellung des DSB
    Antworten: 0
    Letzter Beitrag: 23.03.2010, 11:11
  3. Antworten: 1
    Letzter Beitrag: 22.01.2010, 12:02
  4. Argumente für mehr Datenschutz
    Von Hades im Forum FORUM DER DATENSCHUTZBEAUFTRAGTEN
    Antworten: 0
    Letzter Beitrag: 06.12.2009, 21:48
  5. Heute im Bundestag ...
    Von ext_dsb im Forum Allgemeine Rechtsfragen, Gesetze, Gesetzgebung
    Antworten: 0
    Letzter Beitrag: 03.12.2009, 11:34

Berechtigungen

  • Neue Themen erstellen: Nein
  • Themen beantworten: Nein
  • Anhänge hochladen: Nein
  • Beiträge bearbeiten: Nein
  •