Die Beauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit

BuehneUeberschrift

Slide1 (verweist auf: Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO))

Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO)

Die ab dem 25. Mai 2018 anwendbare DSGVO regelt den Umgang mit personen-bezogenen Daten in der Europäischen Union. Dieses neue verbindliche und unmittelbar anwendbare Regelwerk stärkt die Rechte von Betroffenen und stattet die europäische Datenschutz-Aufsichtsbehörden mit effektiven Befugnissen zur Rechtsdurchsetzung aus.

Aufgaben der Zentralen Anlaufstelle (ZASt)



Die Zentrale Anlaufstelle koordiniert im europaweit einmaligen föderalen deutschen System mit Datenschutzbehörden des Bundes und der 16 Bundesländer sowie den besonderen Aufsichtsbehörden für Rundfunk und Kirchen die grenzübergreifende Zusammenarbeit mit den anderen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union, dem Europäischen Datenschutzausschuss (EDSA) und der Europäischen Kommission. Die ZASt ist bei der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit eingerichtet, aber organisatorisch von ihr getrennt.

Als „single contact point“ soll sie es den Aufsichtsbehörden der anderen Mitgliedstaaten, dem EDSA und der Europäischen Kommission ermöglichen, ohne Kenntnis der innerstaatlichen Zuständigkeitsverteilung effektiv mit den deutschen Aufsichtsbehörden zu kommunizieren.

Die ZASt übt keine hoheitlichen Verwaltungsaufgaben aus. Sie handelt im gemeinsamen Interesse der Aufsichtsbehörden des Bundes und der Länder. Im Außenverhältnis gegenüber Bürgerinnen und Bürgern, Behörden und Unternehmen wird sie nicht tätig.