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Studie Kindeswohl und Umgangsrecht | (Publikation)

Bescheid des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit gegen das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend zur Studie "Kindeswohl und Umgangsrecht" vom 17.02.2021

Zuständigkeit des BfDI im Sozialbereich | (Artikel)

...Sozialleistungsträger sind die Träger der gesetzlichen Kranken-, Renten- und Unfallversicherung sowie der sozialen Pflegeversicherung (§ 81 Abs. 1 und 2, § 67 SGB X i.V.m. § 35, § 12 SGB I). Bundesunmittelbar sind die Träger, deren Zuständigkeitsbereich sich über mehr als drei Bundesländer...

es ist schwebendes Kreuzsymbol mit digitalen Gesundheitssymbolen über einer Hand abgebildet

Sozialgeheimnis | (Artikel)

...Das Sozialgeheimnis verpflichtet die in § 35 Abs. 1 SGB V aufgeführten Stellen, Daten der Bürgerinnen und Bürger nicht ohne Rechtsgrundlage zu verarbeiten. Dies sind in erster Linie die Sozialleistungsträger wie Krankenkassen, Jugend- oder Sozialämter, Renten- oder Unfallversicherungsträger, aber...

schützende Hände über 6 Holzfiguren

Wie lange darf die gesetzliche Krankenkasse meine Daten aufbewahren? | (Artikel)

... Datensparsamkeit wird den Krankenkassen nicht nur in der Datenschutz-Grundverordnung (Artikel 5 Absatz 1 Nr. 1 lit.c) und e) – Datenminimierung, Speicherbegrenzung), sondern auch an verschiedenen Stellen des Sozialgesetzbuches aufgegeben. So sind die Sozialdaten zu löschen, sobald sie nicht mehr für die...

es ist eine Taste bedruckt mit der Aufschrift Krankenkasse auf einer Tastatur abgebildet

Gesetzliche Unfallversicherung | (Artikel)

.... Zur Prüfung des Versicherungsfalls dürfen die Versicherungsträger personenbezogene Daten insbesondere bei Krankenkassen und behandelnden Ärzten erheben. Das Auskunftsersuchen bei den Krankenkassen ist aber nach § 188 S. 1 SGB VII auf solche Erkrankungen zu beschränken, die in einem ursächlichen...

die Abbildung zeigt eine linke Hand in einem Verband und mit der rechten Hand wird ein Formular ausgefüllt

Medizinische Forschung | (Artikel)

.... Nicht abschließend geklärt ist bisher die Reichweite der Regelung in Artikel 5 Abs. 1 lit. b), 2. Halbsatz DSGVO: Unter welchen Voraussetzungen kann der Zweck Forschung vereinbar sein mit dem Zweck, zu dem die Daten ursprünglich erhoben wurden? Wenn beispielsweise der deutsche Gesetzgeber gesetzliche...

es ist eine Frau in einem Labor mit Brille und Reagenzglas in der Hand abgebildet

Datenschutz und Digitalisierung im Krankenhaus | (Publikation)

Vortrag des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Prof. Ulrich Kelber beim 15. Berliner Tag der Patientenfürsprecherinnen und – fürsprecher der Bundesregierung. Die Online-Veranstaltung fand am 19. April 2021 statt.

Stellungnahme zum Gesetz zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung - GVWG | (Publikation)

Stellungnahme des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit zu Regelungen zur Genomsequenzierung an den Gesundheitsausschuss vom 09.04.2021

Gemeinsame Erklärung des Exekutivausschusses des Global Privacy Assembly zur Verwendung von Gesundheitsdaten für nationale und internationale Reisen | (Publikation)

Die Datenschutzbehörden betonen die Bedeutung von Privacy by Design bei der Weitergabe von Gesundheitsdaten für nationale oder internationale Reisebestimmungen während der Covid-19-Pandemie.