...Stellungnahme des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit vom 26.09.2023 an den Ausschuss für Gesundheit des Deutschen Bundestages und an den Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundesrates...

Erscheinungsdatum: 15. März 2023

Die gedruckte Fassung kann kostenlos bestellt werden.

Gutachten unter dem Titel "Rechtliche Möglichkeiten zur Stärkung und Institutionalisierung der Kooperation der Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder"

Vorgelegt von
Prof. Eike Richter, ORR
Prof. Dr. iur. Indra Spiecker gen. Döhmann, LL.M. (Georgetown Univ.)
Unter Mitarbeit von Ref. iur. Mona Winau

Diese Informationsbroschüre soll dazu beitragen, einen Überblick über die Regelungen der DSGVO und des BDSG zu erhalten. Sie enthält neben den Gesetzestexten und den Erwägungsgründen zur DSGVO Erläuterungen zu einzelnen Themenkomplexen und zu unbestimmten Rechtsbegriffen.

Stand: Mai 2022; 2. Auflage

Das PDF-Dokument ist barrierefrei.

.... Nicht zuletzt muss es eine umfassende Datenschutz-Folgeabschätzung geben, bevor KI eingesetzt wird. Als Fazit stellt BfDI Kelber fest: Soweit personenbezogene Daten mit KI verarbeitet werden, ist der Gesetzgeber in Bund und Ländern bereits aufgrund seiner grundrechtlichen Schutzpflichten aufgerufen...

Rechtsgutachten im Auftrag der AG DSK 2.0 unter dem Titel "Rechtliche Möglichkeiten zur Stärkung und Institutionalisierung der Kooperation der Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder (DSK 2.0)"

Erscheinungsdatum: 25. März 2021

Druckexemplare sind noch vorhanden. Bei Interesse nehmen Sie bitte Kontakt mit uns auf.

...Stellungnahme des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit zum Entwurf eines Gesetzes zur digitalen Modernisierung von Versorgung und Pflege (Digitale-Versorgung-und-Pflege-Modernisierungs-Gesetz – DVPMG) vom 22. Januar 2021 BR-Drs. 52/21...

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