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Bonn/Berlin, 28. September 2020

BfDI zum Right to Know Day 2020

Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI), Professor Ulrich Kelber, betont anlässlich des Internationalen Tages der Informationsfreiheit (Right to Know Day) den Stellenwert freier Informationen: Meine Behörde wurde seit März verstärkt um Vermittlung gebeten. Die Menschen haben viele Fragen und ein großes Bedürfnis nach amtlichen Informationen zu den Aktivitäten des Bundes im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie. Ich wünsche mir für die Zukunft grundsätzlich mehr aktive Transparenz der Behörden. Das bedeutet, dass sie staatliches Handeln besser erklären, indem sie Vorgänge, Zahlen und weitere Informationen selbständig veröffentlichen. Das würde beispielsweise dazu beitragen, die Akzeptanz für Maßnahmen der Pandemiebekämpfung zu erhöhen.

Das Spektrum der Anfragen reichte von der Test-Strategie des Gesundheitsministeriums über die Organisation der Rückholung von Bundesbürgern durch das Auswärtige Amt bis hin zu technischen Fragen zur Corona Warn-App. Bereits die Beratung des BfDI bei der Entwicklung der Corona Warn-App hat nach Auffassung von Ulrich Kelber eines deutlich gemacht: Transparenz schafft Vertrauen. In einer Demokratie hängt der Erfolg von Maßnahmen gegen Covid-19 davon ab, dass die Menschen vom Handeln der Regierung überzeugt sind und den Empfehlungen folgen. Gerade in Zeiten der Verunsicherung und irreführender Meldungen ist es wichtiger denn je, dass sich die Behörden des Bundes öffnen und mit validen Informationen zu einer Versachlichung der Debatte beitragen. Unsere Demokratie basiert auf freiem Wissen.

Der “International Day for Universal Access to Information” findet jedes Jahr am 28. September 2020 statt. Er wurde im November 2015 von der Generalkonferenz der UNESCO ins Leben gerufen und im Oktober 2019 durch die Generalversammlung der Vereinten Nationen offiziell anerkannt.