Schaar fordert klare EU-Vorgaben zum Einsatz von RFID-Funkchips

Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Peter Schaar hat heute bei einer Anhörung der von der Europäischen Kommission eingesetzten Expertengruppe zu RFID gefordert, bei Einsatz der Funkchips den Datenschutz zu beachten. Er sagte:

Die Funkchips bieten große Chancen für Wirtschaft und Verbraucher. Darüber darf aber nicht vergessen werden, dass die RFID-Technologie auch mit datenschutzrechtlichen Risiken verbunden ist. Da die Funkchips heimlich ausgelesen werden können, besteht die Gefahr, dass sie zur Überwachung und zur Bildung von Profilen missbraucht werden. Umso wichtiger ist es, dass Handel und Industrie für Transparenz sorgen, indem sie die Kundinnen und Kunden bereits am Regal darüber informieren, welche Produkte mit RFID ausgestattet sind. Ferner ist zu gewährleisten, dass die Funkchips bei Verlassen des Geschäfts deaktiviert werden, sofern der Kunde nichts anderes wünscht. Schließlich muss der Verbraucher die Möglichkeit bekommen, die auf den RFID gespeicherten Informationen auszulesen.

Von der Europäischen Kommission erwartet Schaar, dass sie angesichts der Schlüsselrolle, die der RFID-Technik bei der Nahbereichskommunikation zukommt, den Datenschutzanforderungen hier in besonderem Maße Rechnung trägt. Schaar sagte: Wir stehen unmittelbar vor einer ent-scheidenden Weichenstellung. Die Frage ist: Wie kann angesichts allgegenwärtiger Informationsverarbeitung und Vernetzung vermieden werden, dass es dabei zu umfassender Überwachung kommt? Er forderte, den Datenschutz sowohl beim Systemdesign als auch bei den konkreten Anwendungen zu berücksichtigen. Die EU müsse hier klare Leitlinien vorgeben.

Die Artikel 29 Gruppe der Datenschutzbeauftragten der EU-Mitgliedstaaten hat die folgenden Stellungnahmen zu RFID beschlossen:

• 105/2005 Arbeitspapier zum RFID-Einsatz
• 111/2005 Ergebnisse des öffentlichen Konsultationsverfahrens zu AP 105/2005
• 136/2007 Arbeitspapier zur Definition personenbezogener Daten

Weitere Informationen zu RFID und Datenschutz auch auf unserer Homepage.

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