Bonn, den 30. Oktober 2006
Pressemitteilung 42/2006
Schaar fordert verbindliche Regeln für den Einsatz von RFID-Chips
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz Peter Schaar betonte in einem Gespräch mit dem Informationsforum RFID e.V. heute in Berlin erneut die Notwendigkeit klarer und verbindlicher Regelungen für den Einsatz von RFID-Technologie.
Schaar sagte: „Angesichts der besonderen Risiken, die mit dem Einsatz der per Funk auslesbaren RFID-Chips verbunden sind, müssen die Verbraucherinnen und Verbraucher sicher sein, dass ihr Verhalten nicht heimlich überwacht und registriert wird. Ich halte es daher für dringend erforderlich, dass sich der Handel und die Hersteller umfassend, nachprüfbar und verbindlich dazu verpflichten, den Daten- und Verbraucherschutz bei RFID sicherzustellen. Ich erwarte mir hiervon auch positive Auswirkungen auf die Akzeptanz dieser Technik. Sollte die Selbstregulierung nicht zu Stande kommen, wird der Gesetzgeber den Einsatz der RFID-Technologie regeln müssen.“
Die Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder hatten sich am vergangenen Freitag auf ihrer 72. Konferenz in Naumburg ebenfalls mit dem Thema befasst und eine Entschließung unter dem Titel „Verbindliche Regelungen für den Einsatz von RFID-Technologien“ verabschiedet.
Mitglieder im Informationsforum RFID e.V. in Berlin sind weltweit führende Unternehmen aus den Bereichen Handel, Konsumgüterindustrie, Automobilbranche, IT und Dienstleistung. Gemeinsam wollen diese Unternehmen die zukunftsweisenden Möglichkeiten der RFID (Radiofrequenz-Identifikation) nutzen und der Diskussion um ihre Anwendung neue Impulse geben.