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GPA veröffentlicht Erklärung zu Gesundheitsdaten im Reiseverkehr

Datum 19.04.2021

Die internationale Vereinigung der Datenschutzbehörden "Global Privacy Assembly" (GPA) hat eine gemeinsame Erklärung (Joint Statement) zu der Verwendung von Gesundheitsdaten für inländische oder grenzüberschreitende Reisen angenommen.

Hintergrund der Erklärung ist, dass in vielen Ländern und Regionen der Welt zur Zeit entsprechende Programme vorbereitet werden, z. B. das digitale geplante Impfzertifikat in der EU.

Die gemeinsame Erklärung der GPA ruft alle beteiligten Stellen auf, die Grundsätze des Datenschutzes bei Planung, Ausgestaltung und Umsetzung solcher Programme von Anfang an mit zu berücksichtigen. Nur so könne eine grundrechtskonforme Funktionsweise erreicht werden. Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Prof. Ulrich Kelber, hat in seiner Eigenschaft als Mitglied des Executive Committee der GPA an Entstehung und Beschlussfassung dieser gemeinsamen Erklärung mitgewirkt.