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Arbeitsvermittlung -
Was muss ich meinem persönlichen Ansprechpartner / Fallmanager sagen?

Die Jobcenter unterstützen die erwerbsfähigen Leistungsberechtigten umfassend mit dem Ziel der Eingliederung in Arbeit. Für jeden Leistungsberechtigten soll jeweils ein persönlicher Ansprechpartner benannt werden (§ 14 SGB II).

Um eine Einschätzung von Vermittlungschancen beziehungsweise bestehenden Vermittlungshemmnissen vornehmen zu können, wird nach dem Integrationskonzept der BA im zentralen IT-Verfahren VerBIS ein sogenanntes Profiling mit dem Leistungsberechtigten durchgeführt. Dieses ist in die fünf Kategorien Qualifikation, Leistungsfähigkeit, Motivation, Rahmenbedingungen und Arbeits-/ Ausbildungsmarktbedingungen unterteilt. Für alle Kategorien gilt grundsätzlich, dass Sozialdaten nur dann vom Jobcenter erhoben werden dürfen, wenn ihre Kenntnis für die Erfüllung einer ihm im Sozialgesetzbuch zugewiesenen Aufgabe erforderlich ist (§ 67a Absatz 1 Satz 1 SGB X).

Die Kategorien Leistungsfähigkeit und Rahmenbedingungen verdienen besondere Aufmerksamkeit, da hier sensible personenbezogene Daten erhoben werden.

Unter Leistungsfähigkeit dürfen von dem persönlichem Ansprechpartner nur dann Hinweise zu Leistungseinschränkungen aufgrund medizinischer Befunde oder festgestellter funktionsbedingter Behinderungen eintragen werden, wenn sie eine Eingliederung in den Zielberuf oder in bestimmte Ausbildungen erheblich erschweren würden. Diese Informationen gibt der Leistungsberechtigte freiwillig; eine Erklärungspflicht besteht nicht. Die Feststellung der Leistungsfähigkeit obliegt dem ärztlichen Dienst des Trägers der Grundsicherung.

Unter Rahmenbedingungen dürfen sensible personenbezogene Daten nur dann erhoben und gespeichert werden, wenn hierzu zuvor vom Leistungsberechtigten eine Einwilligung zur Datenspeicherung eingeholt worden war.