Die Beauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit

Informationsfreiheit

Informationsfreiheit gewährt jedem ein Recht auf freien Zugang zu amtlichen Informationen der öffentlichen Stellen des Bundes und die Einsicht in deren Verwaltungsvorgänge. Das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) hat zum Ziel, das Vertrauen zwischen Staat und Bürgerinnen und Bürgern zu stärken, indem öffentliches Verwaltungshandeln für Bürger transparenter und nachvollziehbar gemacht wird.

Seit dem 1. Januar 2006 ermöglicht das Gesetz innerhalb bestimmter Schranken den freien Zugang zu amtlichen Informationen (z.B. Akteneinsicht) der öffentlichen Stellen des Bundes und die Einsicht in deren Verwaltungsvorgänge. Hierzu gehören neben den Ministerien und den nachgeordneten Bundesbehörden unter anderem auch die Deutsche Rentenversicherung Bund, die bundesunmittelbaren Krankenkassen und Unfallversicherungsträger, die Bundesagentur für Arbeit und – seit 1. Januar 2011 – auch die gemeinsamen Einrichtungen nach § 50 Abs. 2 SGB II (Jobcenter).

Die Ombudsfunktion der Bundesbeauftragten

Jeder kann die Bundesbeauftragte für die Informationsfreiheit anrufen, wenn er sein Recht auf Informationszugang nach dem Informationsfreiheitsgesetz des Bundes als verletzt ansieht. Mehr: Die Ombudsfunktion der Bundesbeauftragten …

Informationsfreiheit

Meine Rechte

Welche Informationen kann ich von einer öffentlichen Stelle bekommen, wie stelle ich einen entsprechenden Antrag? Die Antworten auf diese Fragen und weitere Informationen lesen Sie hier. Mehr: Meine Rechte …

Rechtsprechung

Gesetze

Die wichtigsten Rechtsvorschriften zur Informationsfreiheit im Überblick. Mehr: Gesetze …

Gesetze und Vorschriften

Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten

Die Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten in Deutschland (IFK) ist ein Gremium, das sich mit aktuellen Fragen der Informationsfreiheit beschäftigt, dass heißt mit dem Zugang zu amtlichen Informationen bei öffentlichen Stellen. Mehr: Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten …

Konferenz