Telekommunikation
Hier finden Sie Positionen des BfDI und Grundsatzartikel zum wichtigen datenschutzrechtlichen Thema "Telekommunikation".
Die stets kontrovers diskutierte Vorratsdatenspeicherung ist aktuell in Deutschland ausgesetzt. Auf deutscher und auf europäischer Ebene wird über ihre Wiedereinführung jedoch immer wieder diskutiert. Die Vorratsdatenspeicherung ist und war Gegenstand diverser Gerichtsverfahren. Mehr erfahren: Vorratsdatenspeicherung
Die E-Privacy-Verordnung regelt im Schwerpunkt die Vertraulichkeit der Kommunikation (Fernmeldegeheimnis), die Verarbeitung von Kommunikationsdaten (bisher Verkehrsdaten) und das Speichern und Auslesen von Informationen auf Endeinrichtungen (z.B. Cookies). Darüber hinaus soll sie den Schutz der Privatsphäre im Zusammenhang mit der Anzeige von Rufnummern und Endnutzerverzeichnissen, die Direktwerbung mittels elektronischer Kommunikation und die Aufsicht regeln. Das bereits seit über vier Jahren andauernde und kontrovers geführte Rechtssetzungsverfahren geht nun in die letzte Runde. Mehr erfahren: E-Privacy-Verordnung
Bei der manuellen Bestandsdatenauskunft handelt es sich um die Verpflichtung von TK-Anbietern, den jeweils zuständigen Stellen Auskunft zu den bei ihnen gespeicherten Kundendaten zu geben, sofern dies für die Verfolgung von Straftaten, die Gefahrenabwehr oder die Erfüllung der gesetzlichen Aufgaben des Verfassungsschutzes des Bundes oder der Länder erforderlich ist. Mehr erfahren: Bestandsdatenauskunft nach dem Telekommunikationsgesetz (TKG)
Seit 2006 beschäftigt die Vorratsdatenspeicherung nicht nur Politiker, Datenschützer und die betroffene Bevölkerung, sondern immer wieder die höchsten Gerichte auf nationaler und europäischer Ebene. Im Folgenden wird der Hintergrund dieser Vorratsdatenspeicherung dargestellt. Mehr erfahren: Historie zur Vorratsdatenspeicherung