Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit

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Wissen für die Praxis

Die BfDI stellt in diesem Bereich Arbeitshilfen wie Muster und Leitfäden bereit.

Praxishilfen zum Thema Sicherheitsüberprüfungsrecht finden sich am Ende dieser Seite.

Thesenpapier zum Einsatz von Künstlicher Intelligenz im Bereich der Strafverfolgung und Gefahrenabwehr

Mit diesem Papier wurde das Konsultationsverfahren des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit eingeleitet. Das Papier wurde im Nachgang des Konsultationszeitraums geringfügig angepasst. Stand: 23. März 2022

§ 70 BDSG Muster und Hinweise Verfahrensverzeichnis

Datenschutzrechtliche Hinweise für die Erstellung eines Verzeichnisses von Verarbeitungstätigkeiten nach § 70 BDSG für die im Anwendungsbereich der §§ 45 ff BDSG (JI-Richtlinie) zuständigen öffentlichen Stellen

§ 67 BDSG Muster mit Hinweisen DSFA

Muster mit Hinweisen für die Durchführung einer Risiko- und Datenschutzfolgenabschätzung (DSFA) nach § 67 BDSG

§67 BDSG Anlage Methode einer Risikobewertung

Vorschlag zur methodischen Identifikation und Bewertung der Risiken für die Rechte und Freiheiten der betroffenen Personen

Praxis im Sicherheitsüberprüfungsrecht


Wenn öffentliche und nichtöffentliche Stellen Sicherheitsüberprüfungsverfahren nach Bundesrecht durchführen, müssen sie hierbei die Datenschutzvorgaben des SÜG sowie einzelne Vorschriften des BDSG beachten.

Um die verantwortlichen Stellen bei ihrer praktischen Arbeit mit den Datenschutzvorgaben zu unterstützen, hat die BfDI nachfolgende Arbeitshilfen entwickelt.

Zum Thema Sicherheitsüberprüfungsrecht werden durch die BfDI auch regelmäßig Kontrollberichte veröffentlicht.

Datum Titel
05.11.2024 Arbeitshilfe zu § 3 Sicherheitsüberprüfungsgesetz Ausstrahlung des Abschottungsgebotes nach § 3 Abs. 1 a SÜG auf (stellvertretende) Datenschutzbeauftragte
05.11.2024 Arbeitshilfe zu § 4 Sicherheitsüberprüfungsgesetz Vernichtung der VS-NfD Belehrung
05.11.2024 Arbeitshilfe zu § 14 Sicherheitsüberprüfungsgesetz Weitergabe von Auskünften aus dem Bundezentralregister an nachgeordnete Behörden
05.11.2024 Arbeitshilfe zu § 18 Sicherheitsüberprüfungsgesetz Wie sind Sicherheitsakten in öffentlichen Stellen (Behörden) zu führen?
05.11.2024 Arbeitshilfe zu § 19 Sicherheitsüberprüfungsgesetz Vernichtungs- und Löschfristen nach dem SÜG
05.11.2024 Arbeitshilfe zu §§ 20 und 31 Sicherheitsüberprüfungsgesetz Verarbeiten personenbezogener Daten aus der Sicherheitsüberprüfung in Dateien
05.11.2024 Arbeitshilfe zu § 23 Sicherheitsüberprüfungsgesetz Auskunftsrecht von Betroffenen im Sicherheitsüberprüfungsverfahren
05.11.2024 Arbeitshilfe zu §§ 24-31 Sicherheitsüberprüfungsgesetz Datenverarbeitung durch SiBe, SaBe und sonstige Beauftragte
05.11.2024 Arbeitshilfe zu § 30 Sicherheitsüberprüfungsgesetz Wie sind Sicherheitsakten in nichtöffentlichen Stellen (Unternehmen) zu führen?
05.11.2024 Arbeitshilfe zu § 36 Sicherheitsüberprüfungsgesetz Hinweise zu den datenschutzrechtlichen Anforderungen an die Protokollierung bei Datenverarbeitungen in Sicherheitsüberprüfungsverfahren
05.11.2024 Arbeitshilfe zu § 64 Bundesdatenschutzgesetz E-Mail-Kommunikation im Sicherheitsüberprüfungsverfahren
06.01.2025 Übersicht zu §§ 24 - 31 SÜG Überprüfungen in Unternehmen
05.11.2024 CHECKLISTE für Geheim- und Sabotageschutzbeauftragte in öffentlichen Stellen (Behörden)
05.11.2024 CHECKLISTE für Sicherheitsbevollmächtigte und Sabotageschutzbeauftragte in nichtöffentlichen Stellen (Unternehmen)

Kontaktfinder

Hier finden Sie in wenigen Klicks heraus, wer für Ihre Anfrage oder Beschwerde zum Datenschutz zuständig ist.

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