Die Beauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit

Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung OECD

Die OECD als Zusammenschluss der bedeutendsten Wirtschaftsnationen der Welt plant und koordiniert die wirtschaftliche globale Zusammenarbeit. Im digitalen Zeitalter kommt dabei dem Schutz der Privatsphäre herausgehobene Bedeutung zu. Die OECD hat zu diesem Zweck „Privacy Guidelines“ zum Schutz der Privatsphäre erarbeitet.

Kennzeichen der modernen Informationsgesellschaft in den Industrieländern ist neben der Vernetzung des Wissens auch der Erfolg innovativer Dienstleistungen. Um den Kunden bestmöglichen und persönlichen Service anbieten zu können, müssen dabei in aller Regel personenbezogene Daten verarbeitet werden. Wirtschaftswachstum und Handelsvolumen dürfen aber nicht die einzigen maßgeblichen Faktoren sein; es muss stets die Balance hergestellt werden mit den berechtigten Interessen der Betroffenen auf den Schutz ihrer personenbezogenen Daten und ihrer Privatsphäre.

Daher hatte die OECD bereits 1980 Richtlinien und Empfehlungen zum Umgang mit personenbezogenen Daten in der Wirtschaft verabschiedet. Diese „Privacy Guidelines“ haben zwar keine formal bindende Wirkung, finden aber dennoch in allen Mitgliedländern der OECD Beachtung. Aufgrund der Mitgliederstruktur der OECD kommen diese Regeln sowohl in Europa als auch in Amerika sowie in Asien zur Geltung. Die 2013 überarbeiteten und aktualisierten OECD Privacy Guidelines sind derzeit die einzigen nahezu global gültigen Regeln zum Schutz der Privatsphäre im Bereich von Wirtschaft und Handel – und aus diesen Gründen sind sie auch von besonderer Bedeutung.

Um auf neue Entwicklungen reagieren zu können, hat die OECD eine spezielle Arbeitsgruppe zu „Sicherheit und Datenschutz in der digitalen Wirtschaft“ eingerichtet, in der Experten aus den Mitgliedländern regelmäßig aktuelle Fragen diskutieren und Handlungsvorschläge erarbeiten.