Die Beauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit

Interpol

IKPO - Interpol ist eine weltweit tätige Polizei-Organisation mit Sitz in Lyon/Frankreich und nationalen Zentralbüros in jedem Mitgliedstaat, für Deutschland beim BKA.

Die Aufgabe von Interpol ist die Unterstützung der Kriminalbehörden und anderer Einrichtungen in den derzeit 192 Mitgliedstaaten, die für die Verhütung oder Bekämpfung von Verbrechen zuständig sind. Zu diesem Zweck gewährleistet die Organisation ein globales Kommunikationssystem und unterhält Datenbanken für die Informationsverarbeitung, unter anderem über gesuchte Personen.

Zur Wahrung der Grundrechte bei der Verarbeitung personenbezogener Daten in den Informationssammlungen von Interpol besteht dort ein Datenschutzstatut. Für die Einhaltung der datenschutzrechtlichen Regelungen innerhalb der Interpol-Organisation ist ein Datenschutz-Kontrollgremium zuständig. Dieses Gremium, das sich aus fünf Mitgliedern zusammensetzt, hat gegenüber Interpol eine beratende Funktion bei der Informationsverarbeitung und ist für die Kontrolle der dortigen Dateien verantwortlich. Darüber hinaus ist es für die Bearbeitung von Auskunftsersuchen von betroffenen Bürgern über eine mögliche Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten bei Interpol zuständig. Die Kommission gibt jährlich einen Rechenschaftsbericht heraus.