Die Beauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit

Artikel 29-Gruppe - Die Datenschutzgruppe nach Artikel 29 der EG-Datenschutzrichtlinie

Die Harmonisierung des Datenschutzes in der Europäischen Union war und ist eines der Hauptanliegen der Datenschutzrichtlinie 95/46/EG aus dem Jahre 1995. Durch Artikel 29 der Richtlinie wurde die nach diesem Artikel benannten Arbeitsgruppe eingerichtet, die als ein unabhängiges Beratungsgremium auf EU-Ebene die Europäische Kommission in datenschutzrechtlichen Fragen berät und die Integration einheitlicher Datenschutzstandards in den Mitgliedsstaaten fördert.

Vorsitzende der Artikel 29-Gruppe ist seit Anfang 2014 die Leiterin der Französischen Datenschutzbehörde (CNIL), Isabelle Falque-Pierrotin. Ihre Stellvertreter sind Willem Debeuckelaere aus Belgien und Ventsislav Karadjov aus Bulgarien. Neben den Datenschutzbeauftragten der Mitgliedstaaten der EU gehören auch der Europäische Datenschutzbeauftragte als Mitglied sowie, als nichtstimmberechtigtes Mitglied, die Europäische Kommission der Artikel 29-Gruppe an.

Die Gruppe trifft sich in der Regel fünf Mal pro Jahr in Brüssel zu zweitägigen Sitzungen. Sie wird in ihrer Arbeit durch Untergruppen unterstützt, die beispielsweise Entwürfe von Leitlinien und Empfehlungen, die dem Plenum zur Entscheidung vorgelegt werden, erarbeiten.
Aktuell wird in diesen Arbeitsgruppen die Umsetzung der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) vorbereitet. Mit Geltung der DSGVO am 25. Mai 2018 wird die Artikel 29-Gruppe durch den Europäischen Datenschutzausschuss (EDSA) abgelöst.

Zum Thema

Angenommene Stellungnahmen und sonstige Dokumente:

Aktuelle Sitzungstermine:

Zum Thema

Text der Datenschutzgrundverordnung

Europäischer Datenschutzausschuss