Die Beauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit

Schengener Informationssystem (Allgemeines)

Das Schengener Informationssystem (SIS) ist ein automatisiertes Personen- und Sachfahndungssystem innerhalb der Europäischen Union.

Im Jahr 2013 wurde das Schengener Informationssystem der zweiten Generation (SIS II) in Betrieb genommen. Das SIS II ist ein Informationssystem, das den nationalen Strafverfolgungs-, Justiz- und Verwaltungsbehörden der Schengen-Staaten die Möglichkeit bietet, durch Datenaustausch bestimmte Aufgaben wahrzunehmen. Die EU-Agenturen EUROPOL und EUROJUST haben ebenfalls eingeschränkte Zugangsberechtigungen für dieses System.

Im SIS II führen die Schengen-Staaten derzeit Informationen aus zwei großen Bereichen zentral zusammen:

  • Ausschreibungen von Drittstaatsangehörigen zum Zwecke der Einreise- und Aufenthaltsverweigerung auf der Grundlage der Verordnung (EG)1987/2006 vom 20. Dezember 2006;
  • Personen- und Sachfahndungsausschreibungen zum Zwecke der polizeilichen und justiziellen Zusammenarbeit in Strafsachen auf der Grundlage des Ratsbeschlusses 2007/533/JI vom 12. Juni 2007.

Die datenschutzrechtliche Kontrolle des SIS II wird durch den Europäischen Datenschutzbeauftragten und durch die nationalen Datenschutzbehörden ausgeübt. Sie kontrollieren die Behörden, die das SIS II verwenden, und unterstützen betroffene Personen bei der Ausübung folgender Rechte:

  • Auskunft über die im SIS gespeicherten Daten,
  • Berichtigung unrichtiger Daten,
  • Löschung unrechtmäßig gespeicherter Daten,
  • Einleitung eines Verfahrens bei Gericht oder den zuständigen Stellen, um Berichtigung oder Löschung der Informationen zu erlangen,
  • Überprüfung der gespeicherten Daten und ihrer Nutzung.

Die genannten Rechte können in jedem Schengen-Mitgliedstaat von jeder Person in Anspruch genommen werden, unabhängig davon, ob sie Staatsbürger eines Schengen-Staates ist oder nicht. Die Rechtmäßigkeit der Speicherung und Nutzung sowie die Richtigkeit der gespeicherten Daten wird nach dem nationalen Recht des Staates überprüft, in dem die Person ihre Rechte geltend macht.  

Weitere Informationen zur Wahrnehmung dieser Rechte in Deutschland

Einen Überblick über die Verfahrensweise im europäischen Raum (Stand Oktober 2015) in englischer Sprache:

Informationsvideo zum Schengener Informationssystem

European Commission: What ist the Schengen Information System?

SIS II Supersision Coordination Group: