Die Beauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit

Eurodac

Mit dem europäischen daktyloskopischen System Eurodac werden Fingerabdrücke von Asylbewerbern und illegalen Einwanderern europaweit abgeglichen.

Das Eurodac-System wurde am 15. Januar 2003 in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union in Betrieb genommen. Rechtsgrundlage ist eine entsprechende Verordnung der Europäischen Union, die in den teilnehmenden Mitgliedstaaten unmittelbar gilt.

Danach nehmen die Mitgliedstaaten von mindestens 14 Jahre alten Asylbewerbern nach Antragstellung oder von illegal an der Außengrenze oder im grenznahen Raum angetroffenen Ausländern ihre jeweiligen Fingerabdrücke ab und übermitteln diese in digitalisierter Form an eine zentrale Stelle (Zentraleinheit), die über die technische Ausstattung zur Speicherung und zum Abgleich verfügt. Dabei werden die Fingerabdruckdaten, eine von dem einspeichernden Mitgliedstaat vergebene Referenznummer und nur wenige Verfahrensdaten übermittelt. Als Ergebnis des elektronischen Abgleichs wird dem anfragenden Mitgliedstaat nur mitgeteilt, ob in der Zentraleinheit bereits übereinstimmende Fingerabdruckdaten vorhanden sind oder nicht (hit/no-hit-System). Im Trefferfall werden zusätzlich die genannten Verfahrensdaten übermittelt. Anhand dieser Angaben kann festgestellt werden, ob die betreffende Person vorher in einem oder mehreren anderen Mitgliedstaaten einen Asylantrag gestellt hat. Die endgültige Identifizierung wird von dem anfragenden Mitgliedstaat nach Artikel 15 des Dubliner Übereinkommens in bilateraler Zusammenarbeit mit den betroffenen Mitgliedstaaten vorgenommen.

Seit 2015 ermöglicht eine Neufassung der Eurodac-Verordnung auch den für Gefahrenabwehr und Strafverfolgung zuständigen Behörden einen Abgleich mit Eurodac-Daten. Hierfür müssen bestimmte Voraussetzungen erfüllt sein, z.B. muss der Datenabgleich im Einzelfall erforderlich sein zur Verhütung, Aufdeckung oder Untersuchung einer terroristischen oder sonstigen schweren Straftat und ein vorheriger Abgleich mit nationalen Fingerabdruckdateien muss erfolglos geblieben sein.

Die Eurodac-Verordnung enthält darüber hinaus Regelungen zu Auskunfts-, Berichtigungs- und Löschungsansprüchen des Betroffenen sowie Regelungen zur Verantwortung der Mitgliedstaaten für die Verwendung der Daten. Die Rechte des Betroffenen sollen durch den Europäischen Datenschutzbeauftragten sowie durch die jeweiligen nationalen Kontrollstellen gewahrt werden. Dabei wird zwischen der Tätigkeit der Zentraleinheit und der Mitgliedstaaten unterschieden.

  • Die Kontrolle, ob bei der Verarbeitung oder Nutzung dieser Daten durch die Zentraleinheit die Rechte des Betroffenen verletzt werden, obliegt dem Europäischen Datenschutzbeauftragten.

  • Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit überwacht die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung personenbezogener Daten durch die deutschen Stellen und die Übermittlung der Daten an die Zentraleinheit. Darüber hinaus unterstützt sie die Betroffenen bei der Wahrnehmung ihrer Rechte auf Berichtigung und Löschung von Daten.

In Deutschland fungiert das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) als zentrale Stelle für das Eurodac-System. Die zentrale Stelle für den Zugang der Polizei- und Strafverfolgungsbehörden ist das Bundeskriminalamt.

Eine gemeinsame Gruppe von EDPS und nationalen Kontrollstellen sorgt für die notwendige Koordination bei der Datenschutzaufsicht über das gesamte Eurodac-System.

Die aktuellen Tätigkeitsberichte und weitere Informationen zu Eurodac finden Sie auf der Website des Europäischen Datenschutzbeauftragten:

Link zum Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF)