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Referat 33 - Bundesamt für Verfassungsschutz, Bundesamt für den Militärischen Abschirmdienst

Das Referat 33 ist für die datenschutzrechtliche Kontrolle und Beratung des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) und des Bundesamtes für den Militärischen Abschirmdienst (BAMAD, oft auch als MAD abgekürzt) zuständig. Zudem ist Referat 33 für die Zentrale Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich (ZITIS) gemeinsam mit den Referaten 31, 32 und 34 verantwortlich. 

Die Aufgabe des Referats 33 besteht darin, den Schutz personenbezogener Daten von Bürgerinnen und Bürgern in digitalen Verarbeitungssystemen und Papierakten dieser Behörden zu gewährleisten. Hierzu werden in regelmäßigen Abständen gesetzlich vorgesehene Pflichtkontrollen, die z. B. in Bezug zur Rechtsextremismus- und Antiterrordatei, zu Fluggastdaten, zum VISA-Informationssystem und zum Schengener Informationssystem stehen, durchgeführt. Zudem begleitet Referat 33 schriftliche Anhörungen zu Dateianordnungen bei diesen Behörden und prüft vor ihrem Erlass die Einhaltung von datenschutzrechtlichen Vorschriften. Ferner bearbeitet Referat 33 Hinweise und Beschwerden von Bürgerinnen und Bürgern, die sich gegen diese Behörden richten.

Daneben wird ebenfalls die Mitarbeit der Nachrichtendienste in den behördenübergreifenden Kooperationsplattformen (Gemeinsames Terrorismusabwehrzentrum (GTAZ), Gemeinsames Internetzentrum (GIZ), Nationales Gefahrenabwehrzentrum (NCAZ) und im Gemeinsamen Analyse- und Strategiezentrum illegale Migration (GASIM) datenschutzrechtlich betreut.

Kontakt

Referatsleitung: Frau Dr. Sosna

Telefon: +49 (0)228-997799-3300

E-Mail: referat33@bfdi.bund.de

Zur verschlüsselten Kommunikation mit Referat 33 können Sie von einem Schlüsselserver (z. B. https://keys.openpgp.org) den aktuellsten PGP-Key dieses Referats herunterladen. Zum Abgleich finden Sie hier den zugehörigen Fingerabdruck dieses öffentlichen Schlüssels:
CC34 B77F 7C89 0D8F 7C3D 69FF 9B1B F9A1 7824 10AD