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Referat 21 - Projekte der angewandten Informatik, Telematik

Das Referat 21 befasst sich mit Fragen des Datenschutzes und der Datensicherheit in ganz unterschiedlichen Bereichen. So berät es das BMG und die von ihm mit der Umsetzung betraute gematik bei der datenschutzgerechten Gestaltung der Telematikinfrastruktur der elektronischen Gesundheitskarte.

Außerdem unterstützt Referat 21 die datenschutzkonforme Implementierung von Projekten öffentlicher Stellen des Bundes im Bereich E-Government.

Hierzu gehört etwa die Beratung des BMI beim Aufbau eines Bundesportals und im Bereich der Digitalisierung von Personalausweisen und Pässen. Referat 21 berät auch das Bundeskanzleramt, soweit es dort um das Thema der digitalen Identitäten geht. Außerdem ist Referat 21 im Bereich des De-Mail-Gesetzes durch Erteilung von Datenschutzzertifikaten für De-Mail-Diensteanbieter nach dem De-Mail-Gesetz tätig.

Auch in der Verkehrstelematik ist Referat 21 aktiv. Hierzu zählt die Befassung mit Datenschutz- und Datensicherheitsfragen beim eCall System, elektronischen Fahrzeugdatenspeichern, der Vernetzung von Kraftfahrzeugen, der sogenannten Car to x-Kommunikation und Verkehrsmautsystemen.

Im Bereich des Verkehrswesens sind außerdem die Sparten Straßen-, Luftfahrt- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes zu unterscheiden. Aus datenschutzrechtlicher Sicht von besonderer Bedeutung sind das beim Kraftfahrt-Bundesamt in Flensburg geführte Zentrale Fahrzeugregister, das Fahreignungsregister und das Zentrale Fahrerlaubnisregister.

Ferner berät das Referat 21 die Bundesregierung (BMVI, BMU, BMEL und BMBF) bei deren Rechtsetzung in den Bereichen Verkehr, Umweltschutz und Landwirtschaft sowie Wissenschaft und Forschung, und berät diese Bundesministerien (sowie deren jeweilige Geschäftsbereiche) in Fragen des Datenschutzes. Dies gilt auch für Grundsatzfragen bei wissenschaftlichen Forschungsvorhaben der genannten Bundesministerien und deren Geschäftsbereichen (außer Projekte der medizinischen Forschung). Solche Projekte bedürfen dabei aufgrund ihrer oft umfangreichen Verarbeitung personenbezogener Daten einer intensiven datenschutzrechtlichen Begleitung.

Im Hinblick auf das Statistikwesen setzt sich das Referat 21 dafür ein, öffentliche Interessen an verlässlichen Daten für Planungen und Entscheidungsfindungen mit Datenschutzinteressen hiervon Betroffener in Einklang zu bringen. Dies gilt besonders für den Zensus.

Schließlich berät das Referat 21 das BMWi bei datenschutzrechtlichen Fragen im Zusammenhang mit der  Einführung von intelligenten Messsystemen (Smart Meter), bei der auch Datensicherheitsfragen eine zentrale Rolle zukommt.

Kontakt

Referatsleitung: Herr Dr. Kremer

Telefon: +49 (0)228-997799-2100

E-Mail: referat21@bfdi.bund.de

Zur verschlüsselten Kommunikation mit Referat 21 können Sie von einem Schlüsselserver (z. B. https://keys.openpgp.org) den aktuellsten PGP-Key dieses Referats herunterladen. Zum Abgleich finden Sie hier den zugehörigen Fingerabdruck dieses öffentlichen Schlüssels:
0A6 5377 B9EE 6B56 8DB7 2288 81C8 4D11 21BD B7F0