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Leitfaden zur Speicherung von Verkehrsdaten

Verkehrsdaten entstehen bei Telekommunikationsvorgängen und lassen erkennen, wer mit wem telefoniert, SMS oder E-Mails austauscht. Dabei werden oft auch weitere sensible Daten erfasst, etwa bei der Handynutzung in welcher Funkzelle man sich befindet. Hier stellt sich die Frage, welche Daten für welchen Zeitraum ein Telekommunikationsanbieter speichern darf.

Die Verkehrsdaten werden für viele Zwecke benötigt, insbesondere für die Abrechnung mit dem Kunden. Weitere Zwecke sind etwa die Abrechnung mit anderen Netzbetreibern oder die Beseitigung von Störungen. Hierfür gibt es Regelungen im Telekommunikationsgesetz. Diese sind aber zur Speicherdauer oder zum Umfang der Daten nicht sehr detailliert, insbesondere wird oft nur auf die Erforderlichkeit hingewiesen. Um den Telekommunikationsanbietern einen möglichst einheitlichen Maßstab zur Nutzung der Daten zur Verfügung zu stellen, haben der BfDI und die Bundesnetzagentur (BNetzA) einen Leitfaden entwickelt. Darin werden verschiedene Fälle erläutert und die jeweils erforderlichen Speicherzeiten und Datenarten aufgeführt. So wird etwa darauf hingewiesen, dass die Speicherung der Funkzelle nur bei standortabhängigen Tarifen erforderlich ist.