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Automatisierte und biometriegestützte Grenzkontrolle

Die Bundespolizei führt am Flughafen Frankfurt/Main ein Pilotprojekt zur automatisierten und biometriegestützten Grenzkontrolle durch.

Am 12. Februar 2004 wurde die automatisierte und biometriegestützte Grenzkontrolle am Flughafen Frankfurt/Main als Testverfahren durch die Bundespolizei in Betrieb genommen. Allen volljährigen Bürgerinnen und Bürgern aus EU- bzw. EWR-Mitgliedsstaaten wird hier die Möglichkeit geboten, die Grenze im Non-Schengen-Flugverkehr - also mit Staaten außerhalb des Schengener Vertragsgebietes - ohne manuelle Überprüfung durch die Grenzkontrollbehörden zu überschreiten. Auf der Grundlage ihrer Einwilligung (§ 4a BDSG) werden die personenbezogenen Daten interessierter Teilnehmer aus dem von ihnen mitzuführenden Ausweisdokument und die biometrischen Merkmale ihrer Augeniris durch die Bundespolizei registriert. Die Daten werden digitalisiert und für die Dauer des Projekts verschlüsselt in einer Datenbank gespeichert. Bei nachfolgenden Grenzübertritten dienen sie dem Nachweis der biometrischen Verifikation, d.h. sowohl bei der Registrierung als auch bei jedem Grenzübertritt werden die ausgelesenen Personendaten zur Abfrage des polizeilichen Informationssystems des Bundes und der Länder und des Schengener Informationssystems weitergeleitet. Der Grenzübertritt wird automatisiert freigegeben, wenn die Verifikation anhand des Irisvergleichs gelingt und keine Fahndungsnotierung vorliegt. Mit dem Pilotprojekt soll getestet werden, ob sich die Iris als geeignetes biometrisches Merkmal zur Aufnahme in Reisedokumenten erweist und ob sich das Verfahren zur Erhöhung des Sicherheitsniveaus bei Grenzkontrollen sowie der Reduzierung von Wartezeiten für die Reisenden eignet.

Das Bundesministerium des Innern beabsichtigt das Pilotprojekt, nachdem es mehrfach verlängert wurde, unbefristet weiterzuführen. Nach seinen Angaben hat sich bisher eine große Anzahl von Reisenden bei der Bundespolizei für die Teilnahme an dem Verfahren registrieren lassen.