Die Beauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit

Polizeiliches Informationssystem - INPOL

Das polizeiliche Informationssystem INPOL ist ein elektronischer Datenverbund zwischen Bund und Ländern. Das Bundeskriminalamt ist die Zentralstelle dieses Verbundes.

INPOL besteht aus verschiedenen Dateien. Zu den wichtigsten zählen:


• der Kriminalaktennachweis - KAN,
• die Personenfahndung,
• die Sachfahndung,
• die Haftdatei,
• der Erkennungsdienst,
• die DNA-Analyse-Datei.


An dem Informationssystem sind neben dem Bundeskriminalamt und den Landeskriminalämtern sonstige Polizeibehörden der Länder, die Bundespolizei sowie die mit der Wahrnehmung grenzpolizeilicher Aufgaben betrauten Behörden der Zollverwaltung und das Zollkriminalamt beteiligt. Sie haben die Befugnis, Daten in das System im automatisierten Verfahren einzugeben und daraus abzurufen. Das zentrale System betreibt das Bundeskriminalamt. Datenschutzrechtlich verantwortlich für die in INPOL gespeicherten Daten ist aber jeweils die Stelle, die die Daten unmittelbar eingegeben hat. Sie muss namentlich gewährleisten, dass sie die Daten rechtmäßig erhoben und eingegeben hat und dass diese richtig und aktuell sind. Hat also beispielsweise die Polizei eines Landes erkennungsdienstliche Daten zu einer Person gespeichert, z.B. Fingerabdrücke, ist diese Landespolizei für die Zulässigkeit der Speicherung verantwortlich.

In INPOL dürfen die beteiligten Behörden polizeilich relevante Angaben über Straftäter, Beschuldigte, Verdächtige, potenzielle Straftäter, aber auch von Kontakt- und Begleitpersonen, Zeugen, Hinweisgebern, Opfern und vermissten Personen speichern.
Die personenbezogenen Daten sind zu löschen, wenn ihre Speicherung unzulässig oder ihre Kenntnis für die Aufgabenerfüllung nicht mehr erforderlich ist. Unzulässig wird eine Speicherung zum Beispiel, wenn ein Angeklagter wegen erwiesener Unschuld freigesprochen oder ein Ermittlungsverfahren gegen einen Beschuldigten ohne Verbleib eines Restverdachtes eingestellt wird. Abgesehen davon hat die Polizei bei jeder Einzelfallbearbeitung sowie nach festgesetzten Fristen zu prüfen, ob die Voraussetzungen für eine weitere Speicherung noch gegeben sind. Diese so genannten Aussonderungsprüffristen betragen bei Erwachsenen bis zu 10, bei Jugendlichen bis zu 5 und bei Kindern bis zu 2 Jahren.

Die Einhaltung der Datenschutzregelungen für das polizeiliche Informationssystem INPOL überprüft die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit. Sie arbeitet dabei mit den Datenschutzbeauftragten der Länder zusammen, die die zur Eingabe bzw. zum Abruf berechtigten Stellen der Länder zu kontrollieren haben.
Im letzten Jahrzehnt wurde INPOL um eine Vielzahl neuer Funktionen, ergänzt. So können unter anderem Fallgrunddaten, zum Beispiel zum Tatort, zur Tatzeit und zum Delikt, abgerufen werden und so Beziehungsgeflechte zwischen verschiedenen Straftaten besser erkannt werden. Zudem können digitale Lichtbilder in INPOL gespeichert werden.

Betroffene können einen Antrag auf Auskunft über die zu ihnen gespeicherten Daten stellen. Unabhängig von der Frage, welche Stelle datenschutzrechtlich verantwortlich ist, können die Betroffenen ihre Anträge zentral an das Bundeskriminalamt richten. Das Bundeskriminalamt bezieht dann gegebenenfalls die verantwortliche Stelle ein.