Die Beauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit

Polizeiliches Informationssystem - INPOL

Das polizeiliche Informationssystem INPOL ist ein elektronischer Datenverbund zwischen Bund und Ländern und wird beim Bundeskriminalamt (BKA) betrieben.

INPOL besteht aus verschiedenen Dateien. Zu den wichtigsten zählen:


• der Kriminalaktennachweis - KAN,
• die Personenfahndung,
• die Sachfahndung,
• die Haftdatei,
• der Erkennungsdienst,
• die DNA-Analyse-Datei.


An dem Informationssystem sind neben dem Bundeskriminalamt und den Landeskriminalämtern sonstige Polizeibehörden der Länder, die Bundespolizei sowie die mit der Wahrnehmung grenzpolizeilicher Aufgaben betrauten Behörden der Zollverwaltung und das Zollkriminalamt mit dem Recht beteiligt, Daten in das System einzugeben und daraus abzurufen. Die datenschutzrechtliche Verantwortung für die in INPOL gespeicherten Daten, insbesondere für die Rechtmäßigkeit der Erhebung, die Zulässigkeit der Eingabe sowie die Richtigkeit und Aktualität der Daten, trägt dabei die Stelle, die die Daten eingegeben hat.

In INPOL werden polizeilich relevante Angaben über Straftäter, Beschuldigte, Verdächtige, potenzielle Straftäter, aber auch von Kontakt- und Begleitpersonen, Zeugen, Hinweisgebern, Opfern und vermissten Personen gespeichert.

Die personenbezogenen Daten sind zu löschen, wenn ihre Speicherung unzulässig geworden ist oder ihre Kenntnis für die Aufgabenerfüllung nicht mehr erforderlich ist. Unzulässig wird eine Speicherung zum Beispiel, wenn ein Angeklagter wegen erwiesener Unschuld freigesprochen oder ein Ermittlungsverfahren gegen einen Beschuldigten ohne Verbleib eines Restverdachtes nicht nur vorläufig eingestellt wird. Abgesehen davon hat die Polizei bei jeder Einzelfallbearbeitung sowie nach festgesetzten Fristen zu prüfen, ob die Voraussetzungen für eine Aufrechterhaltung der Speicherung noch gegeben sind. Diese so genannten Aussonderungsprüffristen betragen bei Erwachsenen bis zu 10, bei Jugendlichen bis zu 5 und bei Kindern bis zu 2 Jahren.

Die Einhaltung der Datenschutzregelungen für das polizeiliche Informationssystem INPOL wird von der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit regelmäßig überprüft, soweit sie für die eingebende Behörde, z.B. das BKA, zuständig ist. Sie arbeitet dabei mit den Datenschutzbeauftragten der Länder zusammen, da diese für die datenschutzrechtliche Bewertung der von den Landespolizeien vorgenommenen Einspeicherungen zuständig sind.

In INPOL können unter anderem Fallgrunddaten, z.B. zum Tatort, zur Tatzeit und zum Delikt, abgerufen werden und so Beziehungsgeflechte zwischen verschiedenen Straftaten besser erkannt werden. Zudem können digitale Lichtbilder betroffener Personen in INPOL gespeichert werden.

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