Die Beauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit

Verkehr

Übermittlung von Fahrzeug- und Halterdaten durch das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA)

Das Kraftfahrt-Bundesamt darf Daten an Behörden anderer Staaten und an private Stellen unter bestimmten Voraussetzungen übermitteln. Mehr: Übermittlung von Fahrzeug- und Halterdaten durch das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) …

Elektromobilität

Elektromobilität

Elektromobilität soll einen erheblichen Beitrag zur Reduktion der Emissionen und Abhängigkeit von Öl sowie zur Stärkung des Industriestandortes Deutschland leisten. Der Nationale Entwicklungsplan Elektromobilität der Bundesregierung sieht vor, bis 2020 eine Million Elektrofahrzeuge auf die Straße zu bringen. Das Etappenziel, bis Ende 2014 100.000 Elektrofahrzeuge in Deutschland in Verkehr gebracht zu haben, wurde mit insgesamt ca. 20.000 Anmeldungen deutlich verfehlt. Mehr: Elektromobilität …

Elektromobilität - Prozesse und Datenflüsse

Auf Anregung des damaligen Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit ist 2013 am Karlsruher Institut für Technologie eine Forschungsarbeit entstanden, die sich mit den datenschutzrechtlichen Aspekten der Elektromobilität auseinandersetzt. Diese hat auch nach Inkrafttreten des Messstellenbetriebsgesetzes im Jahr 2016 nichts von ihrer Aktualität eingebüßt. Mehr: Elektromobilität - Prozesse und Datenflüsse …

LKW-Maut

Die LKW-Maut

Die LKW-Maut wird auf Grund des Bundesfernstraßenmautgesetzes (BFStrMG) für LKW mit mindestens 7,5 t Gesamtgewicht erhoben. Mehr: Die LKW-Maut …

Nutzung der Mautdaten zur Verbrechensbekämpfung

Nach schweren Straftaten gegen das Leben wird immer wieder in der öffentlichen Diskussion die Einschränkung der Zweckbindungsregelung im Bundesfernstraßenmautgesetz gefordert. Mehr: Nutzung der Mautdaten zur Verbrechensbekämpfung …