Die Beauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit

Reisen

Übermittlung von Passagierdaten in die USA: Der gläserne Passagier

Die Übermittlung europäischer Fluggastdaten in die USA wird seit 2012 auf Basis eines neuen Abkommens fortgesetzt. Bei diesen Passagierdaten handelt es sich um Angaben, die Flugreisende üblicherweise im Zusammenhang mit der Buchung ihrer Reise der Fluggesellschaft oder dem Reisebüro anvertrauen, wie etwa das Datum der Reise, Essenswünsche oder die Art der Bezahlung. Diese Angaben werden dann von den Fluggesellschaften als PNR-(Passenger Name Record) Daten in deren Reservierungssystemen gespeichert. Immer mehr Staaten orientieren sich an dem Vorbild des sogenannten PNR-Abkommens mit den USA, zuletzt Kanada und Australien. Mehr: Übermittlung von Passagierdaten in die USA: Der gläserne Passagier …

Verkehr

Übermittlung von Fahrzeug- und Halterdaten durch das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA)

Das Kraftfahrt-Bundesamt darf Daten an Behörden anderer Staaten und an private Stellen unter bestimmten Voraussetzungen übermitteln. Mehr: Übermittlung von Fahrzeug- und Halterdaten durch das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) …

Elektromobilität

Elektromobilität

Elektromobilität soll einen erheblichen Beitrag zur Reduktion der Emissionen und Abhängigkeit von Öl sowie zur Stärkung des Industriestandortes Deutschland leisten. Der Nationale Entwicklungsplan Elektromobilität der Bundesregierung sieht vor, bis 2020 eine Million Elektrofahrzeuge auf die Straße zu bringen. Das Etappenziel, bis Ende 2014 100.000 Elektrofahrzeuge in Deutschland in Verkehr gebracht zu haben, wurde mit insgesamt ca. 20.000 Anmeldungen deutlich verfehlt. Mehr: Elektromobilität …

Elektromobilität - Prozesse und Datenflüsse

Auf Anregung des damaligen Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit ist 2013 am Karlsruher Institut für Technologie eine Forschungsarbeit entstanden, die sich mit den datenschutzrechtlichen Aspekten der Elektromobilität auseinandersetzt. Diese hat auch nach Inkrafttreten des Messstellenbetriebsgesetzes im Jahr 2016 nichts von ihrer Aktualität eingebüßt. Mehr: Elektromobilität - Prozesse und Datenflüsse …

LKW-Maut

Die LKW-Maut

Die Toll Collect GmbH erhebt seit Anfang 2005 im Auftrag des Bundesamtes für Güterverkehr (BAG) auf Grund des Bundesfernstraßenmautgesetzes (BFStrMG) die Maut für schwere LKW über 12 t Gesamtgewicht. Mehr: Die LKW-Maut …

Nutzung der Mautdaten zur Verbrechensbekämpfung

Nach schweren Straftaten gegen das Leben wird immer wieder in der öffentlichen Diskussion die Einschränkung der Zweckbindungsregelung im Bundesfernstraßenmautgesetz gefordert. Mehr: Nutzung der Mautdaten zur Verbrechensbekämpfung …