Die Beauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit

Statistik

Statistik

Die amtliche Statistik ist eine der vielseitigsten Informationsquellen für Parlament, Regierung, Verwaltung und die Wirtschaft. Sie liefert Daten über die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung in der Bundesrepublik Deutschland und bildet die Faktengrundlage für vielerlei politische Entscheidungen. Mehr: Statistik …

Eingriffe in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung nur auf der Grundlage eines Gesetzes, das auch dem Datenschutz Rechnung trägt (Volkszählungsurteil) ()

Nach dem sogenannten Volkszählungsgesetz (VZG) aus dem Jahr 1983 sollten sämtliche Einwohner der Bundesrepublik Deutschland statistisch erfasst werden. Es enthielt Vorschriften darüber, wie und mit welchem Inhalt die Befragungen durchgeführt werden sollten, was nach den Befragungen mit den gewonnenen Informationen geschehen sollte und wie und wofür sie verwendet werden sollten. Dagegen wehrten sich zahlreiche Betroffene vor dem Bundesverfassungsgericht (BVerfG).

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Volkszählung 2011

Die letzte Volkszählung in der Bundesrepublik Deutschland, die damals nur die „alten“ Bundesländer umfasste, fand im Jahr 1987 statt. Sie war ursprünglich für 1983 geplant, konnte aber zunächst nicht durchgeführt werden, weil das Bundesverfassungsgericht einzelne Vorschriften des zu Grunde liegenden Volkszählungsgesetzes 1983 für verfassungswidrig erklärte. Mehr: Volkszählung 2011 …

Zensus - Das Volk wird gezählt

Im Jahr 2011 wurde entsprechend einer Verordnung der EU in Deutschland eine Volkszählung durchgeführt. Die letzte Volkszählung hatte in der alten Bundesrepublik im Jahr 1987 stattgefunden. Sie war Gegenstand erbitterter Debatten. Das ursprüngliche Volkszählungsgesetz wurde vom Bundesverfassungsgericht für verfassungswidrig erklärt und die ursprünglich für 1983 vorgesehene Zählung damit gestoppt. Seitdem gehören das Volkszählungsurteil und das darin formulierte Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung zu den tragenden Säulen des Datenschutzes. Mehr: Zensus - Das Volk wird gezählt …

Mikrozensus

Die Grundidee des Mikrozensus ist es, durch Befragung einer kleinen, repräsentativen Stichprobe der Bevölkerung nach mathematisch-statistischen Verfahren ein annähernd wirklichkeitsgetreues Abbild der Bevölkerung, des Arbeitsmarktes sowie der Wohnsituation der Haushalte darzustellen. Mehr: Mikrozensus …

Melderecht

Der neue Personalausweis

Seit dem 1. November 2010 löst der neue elektronische Personalausweis den bisherigen Ausweis ab. Der neue Personalausweis wird im Scheckkartenformat ausgegeben und ist damit kleiner als der bisherige Ausweis. Eine Umtauschpflicht besteht nicht, die alten Ausweise bleiben bis zum aufgedruckten Ablaufdatum gültig. Mehr: Der neue Personalausweis …

Meldewesen und Bundesmeldegesetz

Seit der Föderalismusreform I im Jahr 2006 obliegt dem Bund die alleinige Gesetzgebungszuständigkeit für das Melde- und Ausweisrecht. Grundlage für das Meldewesen ist – seit dessen Inkrafttreten zum 1. November 2015 – das Bundesmeldegesetz (BMG). Damit liegt erstmals eine bundeseinheitlich geltende Vollregelung im Melderecht vor. Die bisherigen Regelungen auf Landesebene sind damit weitgehend entfallen. Mehr: Meldewesen und Bundesmeldegesetz …