Die Beauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit

Medizinische Forschung

In Krankenhäusern werden die Patientendaten auch für die Zwecke der medizinischen Forschung verwendet. Rechtsgrundlage hierfür sind spezialgesetzliche Regelungen z.B. in den Landeskrankenhausgesetzen oder Gesundheitsdatenschutzgesetzen.

Die Regelungen legen fest, unter welchen Voraussetzungen personenbezogene Patientendaten ohne Einwilligung der Betroffenen für Forschungsvorhaben verarbeitet werden dürfen. Dabei wird geprüft, ob der Forschung schutzwürdige Belange der Patienten entgegenstehen und der Zweck der Forschung nicht auf andere Weise (z.B. mit statistischen Daten) erreicht werden kann. Sobald der Forschungszweck dies erlaubt, sind die Merkmale, mit denen ein Personenbezug hergestellt werden kann, wie z.B. der Name und das Geburtsdatum, gesondert zu speichern. Die personenbezogenen Daten werden anonym behandelt, sobald der Forschungszweck erreicht ist. Geben Patienten ihre freiwillige Einwilligung, müssen diese Einwilligungserklärungen bestimmte inhaltliche und formale Voraussetzungen erfüllen. Der Patient muss vor der Einwilligung über Umfang und Zweck der geplanten Datenverarbeitung und über seine freie Entscheidung konkret informiert werden, erst dann darf die Einwilligung in schriftlicher Form erteilt werden.