Die Beauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit

Betriebsarzt

Der Betriebsarzt hat die Aufgabe, die Arbeitgeber beim Arbeitsschutz und bei der Unfallverhütung in allen Fragen des Gesundheitsschutzes zu beraten und zu unterstützen.

Auf Wunsch des Arbeitnehmers hat er diesem das Ergebnis arbeitsmedizinischer Untersuchungen mitzuteilen.

Zu den Aufgaben des Betriebsarztes gehört es nicht, Krankmeldungen der Arbeitnehmer auf ihre Berechtigung zu überprüfen. Er hat die Regelungen über die ärztliche Schweigepflicht – auch gegenüber dem Arbeitgeber – zu beachten. Mitteilungen an den Arbeitgeber bei von diesem veranlassten arbeitsmedizinischen Untersuchungen haben sich auf das Ergebnis (geeignet, nicht geeignet, eingeschränkt geeignet) zu beschränken.