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Polizei und Strafverfolgungsbehörden national

Polizeibehörden führen eine Vielzahl von Datenbanken. Welche Daten darf die Polizei dafür erheben und wer hat Zugriff auf die Daten?

Die Bundespolizei nimmt vielfältige vollzugspolizeiliche Aufgaben wahr und hat umfangreiche Datenerhebungs- und Datenverarbeitungsbefugnisse. Mehr erfahren: Bundespolizei

Gepäckkontrolle Flughafen Bundespolizist Rücken (verweist auf: Bundespolizei)

Das Bundeskriminalamt (BKA) hat nach dem Bundeskriminalamtgesetz hauptsächlich die Aufgabe, die Sicherstellung der Zusammenarbeit des Bundes und der Länder in kriminalpolizeilichen Angelegenheiten zu gewährleisten. Mehr erfahren: Bundeskriminalamt

Kriminalpolizei Schriftzug aufgedruckt auf einer Metallplakette und daneben liegen Handschellen (verweist auf: Bundeskriminalamt)

Das Bundeszentralregister (BZR) wird beim Bundesamt für Justiz geführt. Darin werden auf Grundlage des Bundeszentralregistergesetzes (BZRG) Entscheidungen der Gerichte, Strafverfolgungs- und Verwaltungsbehörden gesammelt. Mehr erfahren: Bundeszentralregister

Dokumentenausschnitt mit der sichtbaren Aufschrift Führungszeugnis (verweist auf: Bundeszentralregister)

Die sogenannte Antiterrordatei (ATD) wurde durch das Antiterrordateigesetz (ATDG) eingerichtet und wird beim Bundeskriminalamt geführt. Mehr erfahren: Antiterrordatei

digitale Handgranate steht auf bLeiterplatte (verweist auf: Antiterrordatei)

Bei der Rechtsextremismusdatei handelt es sich um eine Datensammlung, die beim Bundeskriminalamt geführt wird. Sie dient der Aufklärung und der Bekämpfung des gewaltbezogenen Rechtsextremismus. Mehr erfahren: Rechtsextremismusdatei

es ist ein großer weißer Rechtsabbiegepfeil, der mit zwei gelben Balken durchgestrichen ist, abgebildet (verweist auf: Rechtsextremismusdatei)

Die Aufgabe des Zollfahndungsdienstes ist die Bekämpfung von Zollkriminalität. Zur Strafverfolgung darf es deshalb verschiedenste personenbezogene Daten erheben und dabei weit in die informationelle Selbstbestimmung eingreifen. Mehr erfahren: Zollfahndungsdienst

zwei Zollbeamte von hinten und auf der Rückansicht der Dienstkleidung ist die Aufschrift Zoll zu lesen (verweist auf: Zollfahndungsdienst)

Die Zentralstelle für Finanztransaktionsuntersuchungen ist eher unter ihrer Kurzbezeichnung "FIU" bekannt. Sie bearbeitet eine große Anzahl von Verdachtsmeldungen zu Geldwäsche, Terrorismusfinanzierung und sonstigen Straftaten und verarbeitet dabei eine große Menge von personenbezogenen Daten. Mehr erfahren: Zentralstelle für Finanztransaktionsuntersuchungen - FIU

verschiedene Geldscheine sind mit einer Wäscheklammer auf einer Leine aufgehängt (verweist auf: Zentralstelle für Finanztransaktionsuntersuchungen - FIU)

Das polizeiliche Informationssystem INPOL ist ein elektronischer Datenverbund zwischen Bund und Ländern. Das Bundeskriminalamt (BKA) betreibt diesen Verbund, in dem aber alle Polizeibehörden in Bund und Ländern Daten einspreichen und abrufen können. Mehr erfahren: Polizeiliches Informationssystem - INPOL

Fingerabdruck blau leuchtend digitalisiert  (verweist auf: Polizeiliches Informationssystem - INPOL)

Die Bundespolizei setzt an verschiedenen Stellen Videoüberwachung zur Unterstützung ihrer Aufgabenerfüllung ein. Mehr erfahren: Videoüberwachung an Bahnhöfen und weiteren Orten

Überwachung eines Bahnsteigs mit Hilfe einer Kamera (verweist auf: Videoüberwachung an Bahnhöfen und weiteren Orten)

In das beim Bundesamt für Justiz geführte Zentrale Staatsanwaltschaftliche Verfahrensregister (ZStV) werden bestimmte Angaben zu allen strafrechtlichen Ermittlungsmaßnahmen eingetragen, u. a. die Personendaten beschuldigter Personen, die zuständige Ermittlungsbehörde und eine nähere Bezeichnung der vorgeworfenen Straftat (§§ 492 bis 495 Strafprozessordnung). Mehr erfahren: Zentrales staatsanwaltschaftliches Verfahrensregister

Leiterplatte und Aktenmappen als Datenspeicherung (verweist auf: Zentrales staatsanwaltschaftliches Verfahrensregister)