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Cookie-Banner

Nutzerfreundliche und datenschutzkonforme Einwilligungsbanner sind möglich – verantwortliche Stellen können hier bereits Flagge zeigen

Stilisiertes Cookie-Banner
Quelle: Adobe Stock/faithie

Für das Setzen von technisch nicht-notwendigen Cookies, das Tracking des Nutzungsverhaltens und für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten durch einen Drittanbieter muss der Webseitenbetreiber eine Einwilligung des Nutzenden einholen. Oftmals wird für die Erhebung der Einwilligung ein Einwilligungsbanner/Cookie-Banner eingesetzt. Die erhobene Einwilligung muss den Anforderungen aus der Datenschutzgrundverordnung (informierte Art und Weise, Wahlfreiheit, Widerruf) genügen.

Einwilligung

Um eine wirksame Einwilligung zur erheben, muss die verantwortliche Stelle gewährleisten, dass die Erhebung in informierter Art und Weise erfolgt. Hierzu sind neben den allgemeinen Informationen in der Datenschutzerklärung auch konkrete Informationen zu der einwilligungsbedürftigen Verarbeitung bereitzustellen. Die Informationen zu den einwilligungsbedürftigen Verarbeitungen müssen für den Nutzenden zugänglich sein, bevor die Einwilligung erhoben wird. Der Nutzende muss diese Informationen auch verstehen können. Die verantwortliche Stelle muss die Informationen adressatenbezogen aufbereiten. Ein allgemeiner Text mit Auszügen aus dem Gesetz reicht nicht aus.

Der Nutzende muss auch eine echte Wahl erhalten. Ein Cookie-Banner, das nur einen "zustimmen"-Button enthält, erfüllt diese Anforderungen nicht. Die verantwortliche Stelle muss Nutzenden gestatten die Verarbeitung abzulehnen. Die Ablehnung zu einer Verarbeitung muss so einfach sein, wie auch deren Zustimmung. Die verantwortliche Stelle sollte auf oberster Ebene neben der Schaltfläche für „Zustimmen“ auch eine Schaltfläche für „alles ablehnen“ bereitstellen.

Eine erteilte Einwilligung darf von dem Nutzenden jederzeit widerrufen werden. Der Seitenbetreiber hat demnach dem Nutzenden eine einfach zugängliche Widerrufsmöglichkeit anzubieten. Hierzu kann beispielsweise ein Link im Footer und in der Datenschutzerklärung hinterlegt sein, der den Nutzenden zu einer Übersicht der erteilten Einwilligungen (Datenschutzeinstellungen) navigiert. Mittels Schieberegler oder Schaltfläche kann der Nutzende mit einer Aktion die Willenserklärung technisch umsetzen.

Cookie Walls

Cookie-Walls stellen einen Sonderfall der Cookie-Banner dar. Eine Cookie-Wall verlangt zunächst eine Entscheidung des Nutzenden, bevor die Webseite aufgerufen werden kann. Diese Cookie-Walls sind nur dann zulässig, wenn es auch eine Alternative gibt. Dies kann ein „Cookies ablehnen“-Button sein. Zulässig kann es aber ebenso sein, wenn beispielsweise ein journalistischer Dienst den Zugang zu den Artikeln alternativ gegen Gebühr anbietet. Die Informationspflicht bleibt jedoch weiterhin bestehen. 

Umgang mit Cookies

In aktuellen Browsern kann der Nutzende Vorgaben hinterlegen, wie mit Cookies umgegangen werden soll. Etwa kann vorgegeben werden, dass Third-Party-Cookies oder sogar gar keine Cookies angelegt werden. Ebenso kann der Browser alle Cookies beim Schließen des Browsers löschen.

Eine Alternative zu Cookie-Bannern ist die Verwaltung der Einwilligungen über Einwilligungsmanagement-Dienste.

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