Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit

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Interpol

Die Internationale Kriminalpolizeiliche Organisation (IKPO) Interpol ist eine weltweit tätige Polizei-Organisation mit Sitz in Lyon/Frankreich und nationalen Zentralbüros in jedem Mitgliedstaat. In Deutschland ist dieses Zentralbüro beim Bundeskriminalamt (BKA) angesiedelt.

Handschellen liegen auf einer Computertastatur
Quelle: ©blende11.photo - stock.adobe.com

Die Aufgabe von Interpol ist die Unterstützung der Kriminalbehörden und anderer Einrichtungen, die für die Verhütung oder Bekämpfung von Verbrechen zuständig sind, in den derzeit 195 Mitgliedstaaten. Hierfür gewährleistet die Organisation ein globales Kommunikationssystem und unterhält Datenbanken für die Informationsverarbeitung, unter anderem über gesuchte Personen.

Datenschutz bei Interpol

Eine Datenschutzaufsicht besteht, sowohl in Form einer Selbstkontrolle durch einen behördlichen Datenschutzbeauftragten (Data Protection Office (IDPO)) beim Interpol Generalsekretariat (IPSG) als auch in Form einer unabhängigen Aufsicht durch die sogenannte Commission for the Control of INTERPOL’s Files (CCF).

Die CCF hat den Status eines eigenständigen Organs. Nach ihrem Statut besteht sie aus sieben Mitgliedern (im Regelfall Juristen mit Erfahrungen im Datenschutzbereich, im Bereich internationaler Kriminalität, Menschenrechte oder ähnliches). Ihre Beratungs- und Kontrollfunktionen nimmt sie weisungsunabhängig wahr. Für die Bearbeitung von Beschwerden sind Kammern eingerichtet und die CCF hat die Befugnis, verbindliche Anordnungen zur Datenverarbeitung durch das IPSG zu treffen (zum Beispiel die Löschung von Daten). Sie erstellt zudem jährlich einen Tätigkeitsbericht für die Generalversammlung von Interpol. Vorgaben an Protokollierung und Datensicherheit sind in den sogenannten Rules on the Processing of Data (RPD) enthalten.

Die CCF ist auch für die Bearbeitung von Auskunftsersuchen betroffener Bürger über eine mögliche Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten bei Interpol und für eventuelle Anträge auf Löschung fehlerhaft gespeicherter Daten zuständig.

Die Kontaktdaten hierfür sind:

Commission for the Control of INTERPOL's Files
200 quai Charles de Gaulle
69006 Lyon
France

Weiterführende Informationen

Informationen des BKA zu Interpol

Informationen von Interpol (in englischer Sprache)