Referat SI5 - BfV, BAMAD

Das Referat SI5 ist für die datenschutzrechtliche Kontrolle und Beratung des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) und des Bundesamtes für den Militärischen Abschirmdienst (BAMAD, oft auch als MAD abgekürzt) zuständig.

Die Aufgabe des Referats SI5 besteht darin, den Schutz personenbezogener Daten von Bürgerinnen und Bürgern in digitalen Verarbeitungssystemen und Papierakten dieser Behörden zu gewährleisten. Hierzu werden in regelmäßigen Abständen gesetzlich vorgesehene Pflichtkontrollen, die z. B. in Bezug zur Rechtsextremismus- und Antiterrordatei, zu Fluggastdaten, zum VISA-Informationssystem und zum Schengener Informationssystem stehen, durchgeführt. Zudem begleitet Referat SI5 schriftliche Anhörungen zu Dateianordnungen bei diesen Behörden und prüft vor ihrem Erlass die Einhaltung von datenschutzrechtlichen Vorschriften. Ferner bearbeitet Referat SI5 Hinweise und Beschwerden von Bürgerinnen und Bürgern, die sich gegen diese Behörden richten.

Daneben wird ebenfalls die Mitarbeit der Nachrichtendienste in den behördenübergreifenden Kooperationsplattformen (Gemeinsames Terrorismusabwehrzentrum (GTAZ), Gemeinsames Internetzentrum (GIZ), Nationales Gefahrenabwehrzentrum (NCAZ) und im Gemeinsamen Analyse- und Strategiezentrum illegale Migration (GASIM) datenschutzrechtlich betreut.

Zur verschlüsselten Kommunikation mit Referat SI5 finden Sie die notwendigen Informationen hier.