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Safer Internet Day: So Surfen Sie sicher im Internet
Bonn /Berlin, 7. Februar 2012
Wie kaum eine andere technische Entwicklung zuvor hat das Internet unseren Alltag verändert. Die neuen Dienste und Geräte bieten viele Chancen. In ihnen lauern aber auch viele Stolperfallen.
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De-Mail: Bundesdatenschutzbeauftragter erteilt Mentana Claimsoft Zertifikat
Bonn/Berlin, 03. Februar 2012
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Peter Schaar hat der Mentana Claimsoft GmbH ein Datenschutzzertifikat für den dort geplanten De-Mail-Dienst erteilt. Darin wird bestätigt, dass die Mentana Claimsoft GmbH die datenschutzrechtlichen Anforderungen des De-Mail-Gesetzes erfüllt. Die Erteilung des Zertifikates ist Bestandteil des Akkreditierungsverfahrens beim Bundesamt für die Sicherheit in der Informationstechnik, das jeder Anbieter durchlaufen muss, bevor er De-Mail-Dienste am Markt anbieten kann.
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6. Europäischer Datenschutztag - Veranstaltung zur Vorratsdatenspeicherung
Bonn/Berlin, 27. Januar 2012
Gemeinsame Presseerklärung des Bayerischen Landesbeauftragten für den Datenschutz, der Landesbeauftragten für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht Brandenburg und des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Fragen rund um das Thema „Vorratsdatenspeicherung“ und Datenschutz werden heute bei der zentralen Veranstaltung der Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder anlässlich des 6. Europäischen Datenschutztages (28.01.2012) in der Vertretung des Freistaates Bayern beim Bund diskutiert. Die Veranstaltung wird vom Bayerischen Landesbeauftragten für den Datenschutz, zugleich Vorsitzender der Datenschutzkonferenz 2011, Dr. Thomas Petri organisiert.
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EU-Datenschutz-Paket: Wichtiger Schritt zur Modernisierung des Datenschutzes
Bonn/Berlin, 25. Januar 2012
Die heutigen Vorschläge der Europäischen Kommission für einen neuen Datenschutz-Rechtsrahmen stellen nach Auffassung des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Peter Schaar eine gute Grundlage dar, auf deren Basis allerdings noch einige Verbesserungen vorgenommen werden sollten.
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ELENA-Daten werden gelöscht
Bonn/Berlin, 8. Dezember 2011
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Peter Schaar hat den Datenbankhauptschlüssel des Verfahrens zum Elektronischen Entgeltnachweis (ELENA) gelöscht. Nur mit diesem digitalen Schlüssel war der Zugriff auf die verschlüsselt gespeicherten Entgeltdaten von mehr als 35 Millionen Arbeitnehmern möglich.
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Datenschutz in sozialen Netzwerken gefordert
Bonn/Berlin, 8. Dezember 2011
Der Düsseldorfer Kreis, ein Gremium der obersten Aufsichtsbehörden für den Datenschutz im nicht-öffentlichen Bereich, hat heute einen Beschluss zum Datenschutz in sozialen Netzwerken veröffentlicht.
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Smart Meter – Smarter Datenschutz in intelligenten Stromnetzen
Bonn/Berlin, 6. Dezember 2011
Anlässlich der aktuellen Diskussion über die technische Gestaltung von intelligenten Stromzählern – Smart Meter – legt der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit am Tag des Sechsten Nationalen IT-Gipfels ein Positionspapier zu den Datenschutzanforderungen an Smart Meter vor.
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Internationale Datenschutzkonferenz setzt starkes Signal für mehr Datenschutz im Internet
Die 33. Internationale Datenschutzkonferenz, die vom 2. bis 3. November in Mexiko-Stadt stattfand, fasste einen Beschluss zur Gewährleistung des Datenschutzes bei der anstehenden Umstellung auf den neuen Internetstandard IPv6. Dazu äußerte sich der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Peter Schaar.
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Schaar: Das Bundesverfassungsgericht ist ein verlässlicher Garant des Datenschutzes!
Bonn/Berlin, 28. September 2011
Aus Anlass des 60-jährigen Bestehens des Bundesverfassungsgerichts würdigt der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Peter Schaar die herausragende Rolle des höchsten deutschen Gerichts bei der Entwicklung und Verteidigung des Datenschutzes.
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Anonymes elektronisches Bezahlen muss möglich bleiben!
Bonn/Berlin, 16. September 2011
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Peter Schaar kritisiert die Pläne der Bundesregierung, im Zuge der Änderung des Geldwäschegesetzes die bestehenden Möglichkeiten zum anonymen Erwerb von elektronischem Geld generell abzuschaffen.
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Zwei Jahre Informationspflichten bei Datenpannen
Bonn/Berlin, 31. August 2011
Zum zweijährigen Bestehen der Informationspflicht bei Datenschutzpannen zeigt sich der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Peter Schaar zufrieden mit der neuen Regelung, fordert aber deren Erstreckung auf staatliche Stellen:
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„Anti-Terror-Gesetze – Verlängerung ohne Nachhaltigkeit“
Bonn/Berlin, 17. August 2011
Das Bundeskabinett hat heute die Verlängerung des Terrorismus- bekämpfungsergänzungsgesetzes beschlossen. Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informations- freiheit Peter Schaar äußert sich dazu kritisch.
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