Aktuelle Entwicklungen auf dem Gebiet der eGK
Die elektronische Gesundheitskarte enthält bereits in ihrer Einführungsphase zum Schutz gegen Missbrauch ein Lichtbild des Versicherten und eine einheitliche Versichertennummer, die auch bei einem Kassenwechsel beibehalten wird. Nach den ursprünglichen Plänen sollten dann in einer nächsten Stufe Rezepte von Ärzten und Notfalldaten auf der Karte gespeichert werden. In den letzten Stufen sollte die Karte Zugang zu Daten über bisher verordnete Arzneimittel, elektronischen Arztbriefen und Patientenakten gewähren. Die einzige Pflichtanwendung ist danach das elektronische Rezept. Alle anderen medizinischen Daten dürfen nur mit ausdrücklicher Einwilligung des Versicherten gespeichert werden.
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Arzt
Bei der Untersuchung erfragt der Arzt die Personalien, die Krankenkasse und die Vorgeschichte, wie z.B. Impfungen, zurückliegende Erkrankungen und Operationen.
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Bürgerentlastungsgesetz Krankenversicherung
Der folgende Beitrag informiert Sie über wichtige datenschutzrechtliche Fragen zur Übermittlung von Daten im Zusammenhang mit dem Bürgerentlastungsgesetz Krankenversicherung.
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Die elektronische Gesundheitskarte
Die elektronische Gesundheitskarte soll die bisherige Krankenversichertenkarte ablösen. Sie soll dabei die bisherigen Funktionen dieser Karte übernehmen und zusätzlich die Einführung von telematischen Anwendungen unterstützen.
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Gendiagnostikgesetz
Das vom Deutschen Bundestag am 24. April 2009 verabschiedete Gendiagnostikgesetz regelt genetische Untersuchungen zu medizinischen Zwecken, zur Klärung der Abstammung sowie im Versicherungsbereich und im Arbeitsleben sowie den Umgang mit genetischen Daten. Zu den wichtigsten Grundprinzipien des Entwurfes zählt das Recht des Einzelnen auf informationelle Selbstbestimmung. Dazu gehören sowohl das Recht, die eigenen genetischen Befunde zu kennen, als auch das Recht, diese nicht zu kennen (sogenanntes Recht auf Nichtwissen).
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Medizinische Forschung
In Krankenhäusern werden die Patientendaten auch für die Zwecke der medizinischen Forschung verwendet. Rechtsgrundlage hierfür sind spezialgesetzliche Regelungen z.B. in den Landeskrankenhausgesetzen oder Gesundheitsdatenschutzgesetzen.
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Sozialgeheimnis
Das Sozialgeheimnis ist ein besonderes Amtsgeheimnis, das gleichrangig neben der ärztlichen Schweigepflicht, dem Steuergeheimnis und dem Statistikgeheimnis steht.
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