Keine Starterlaubnis für Ufos im Bundestag?
Zugegeben: Nicht jeden Tag beschäftige ich mich mit "unbekannten Flugobjekten", so genannten Ufos. Allerdings wirft der Umgang mit diesem extraterrestrischen Phänomen derzeit ernsthafte Fragen im Hinblick auf die Informationsfreiheit auf. Der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages hat nämlich ein Gutachten zu diesem Thema verfasst. Nun gibt es Streit, ob dieses Gutachten nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) herausgegeben werden muss.
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BfDI-INFO 2 Informationsfreiheitsgesetz des Bundes - Text und Erläuterung -
3. (überarbeitete) Auflage, November 2011Das Gesetz zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (Informationsfreiheitsgesetz – IFG) gewährt jedermann ein Recht auf freien Zugang zu amtlichen Informationen der öffentlichen Stellen des Bundes. In dieser Broschüre werden die Informationsgesetze des Bundes und der Länder, soweit vorhanden, aber auch die Regelungen der Europäischen Union sowie weitere damit in Zusammenhang stehende Rechtsvorschriften zusammengestellt und um einführende Erläuterungen und detaillierte Anwendungshinweise ergänzt.
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Informationsfreiheit ist... (Das Informationsfreiheitsgesetz für Bürger)
Das Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG) ist am 1.1.2006 in Kraft getreten. Das Faltblatt informiert Sie über die Grundzüge des Gesetzes und gibt Hinweise zu Ihren Rechten. Das Gesetz regelt den Zugang zu amtlichen Infomationen aller öffentlichen Stellen des Bundes und die Einsicht in deren Verwaltungsvorgänge. Damit soll Vertrauen in Staat und Verwaltung geschaffen und das Verwaltungshandeln transparent gemacht werden.
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