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Schengener Informationssystem (Allgemeines)


Das Schengener Informationssystem (SIS) ist ein automatisiertes Personen- und Sachfahndungssystem innerhalb der Europäischen Union.


Aufgrund des Schengener Übereinkommens und des Durchführungsübereinkommens hierzu wurden die Kontrollen an den Binnengrenzen der Vertragsparteien aufgehoben und der Grundsatz der einmaligen Kontrolle bei der Einreise in das Schengen-Gebiet eingeführt, dass heißt ein Raum des freien Personenverkehrs geschaffen. Aus Sicherheitsgründen wurden Ausgleichsmaßnahmen vereinbart, zu denen in erster Linie die Einrichtung des Schengener Informationssystems (SIS) zählt. Am SIS nehmen alle EU-Mitgliedstaaten teil, nicht jedoch das Vereinigte Königreich, Irland und Zypern. Ferner sind Island, Norwegen und die Schweiz angeschlossen. Die Teilnahme Liechtensteins ist für den Frühsommer 2011 vorgesehen. Im Jahre 1999 wurde der sogenannte Schengen-Besitzstand in den Rechtsrahmen der Europäischen Union integriert.

Das SIS ist ein gemeinsamer Datenbestand aller Teilnehmerstaaten. In dem System können unter anderem Daten zu folgenden Personen erfasst werden:

  • Personen, die von der Polizei gesucht oder überwacht werden,
  • vermisste Personen oder Personen, die in Gewahrsam zu nehmen sind, insbesondere Minderjährige,
  • Personen, die nicht die Staatsangehörigkeit einer Schengener Vertragspartei haben und denen die Einreise in das Schengener Hoheitsgebiet zu verweigern ist.

Die datenschutzrechtliche Kontrolle des SIS wird durch eine unabhängige Instanz ausgeübt, die Gemeinsame Kontrollinstanz (GKI) von Schengen. Dieses Gremium, das aus Vertretern der Datenschutzbehörden der Vertragsparteien des Schengener Raumes zusammengesetzt ist, hat neben der technischen Kontrolle des zentralen Datenbestandes in Straßburg insbesondere die Aufgabe, zu überprüfen, ob die Vertragsparteien die einer Person durch das Schengener Durchführungsübereinkommen eingeräumten Rechte wahren. Hierbei handelt es sich um folgende Rechte:

  • Auskunft über die zu ihr im SIS gespeicherten Daten,
  • Berichtigung unrichtiger Daten,
  • Löschung unrechtmäßig gespeicherter Daten,
  • Einleitung eines Verfahrens bei Gericht oder den zuständigen Stellen, um Berichtigung oder Löschung der Informationen zu erlangen,
  • Überprüfung der gespeicherten Daten und ihrer Nutzung.

Die GKI Schengen veröffentlicht regelmäßig ihre Tätigkeitsberichte.

Die genannten Rechte können in jedem Schengen-Mitgliedstaat von jeder Person in Anspruch genommen werden, unabhängig davon, ob sie Staatsbürger einer Schengener Vertragspartei ist oder nicht. Die Rechtmäßigkeit der Speicherung und Nutzung sowie die Richtigkeit der gespeicherten Daten wird nach dem nationalen Recht des Staates überprüft, in dem die Person ihre Rechte geltend macht. Um Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten Daten zu erhalten, kann sich ein betroffener Bürger in Deutschland schriftlich entweder an die zuständige nationale Zentralstelle:

Bundeskriminalamt

SIRENE Deutschland

Thaerstraße 11

65193 Wiesbaden

oder an die zuständige nationale Kontrollinstanz:

Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz

und die Informationsfreiheit

Husarenstraße 30

53117 Bonn

wenden.

Um Verwechslungen auszuschließen, sollten in dem Auskunftsersuchen Name, Vorname und gegebenenfalls Geburtsname sowie Geburtsdatum angegeben werden. Die Auskunft ist unentgeltlich.

Bereits seit 2004 wird an einer Fortentwicklung des SIS zu einem „Schengener Informationssystem der zweiten Generation“, dem sogenannten SIS II gearbeitet, mit dessen Inbetriebnahme zusätzliche Fahndungsmaßnahmen ermöglicht und erweiterte Zugriffsmöglichkeiten, unter anderem von EUROPOL, auf den Datenbestand des SIS geschaffen werden. Für das SIS II wurden schon in den Jahren 2006/2007 die notwendigen Rechtsgrundlagen vom Rat verabschiedet, die an die Stelle der bisher maßgeblichen Artikel 92 bis 118 Schengener Durchführungsübereinkommen (SDÜ) treten sollen, sobald das neue System in den Wirkbetrieb geht. Ob beziehungsweise wann dies der Fall sein wird, ist wegen der technischen Schwierigkeiten der Erweiterung des Systems und nicht zuletzt aufgrund von unterschiedlichen Bewertungen der bisherigen Testverläufe durch die Mitgliedsstaaten weiterhin ungewiss. Vorgesehen ist die Inbetriebnahme für das Jahr 2013.


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