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BDSG - Datenschutz allgemein

Das Bundesdatenschutzgesetz trägt dazu bei, das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung zu verwirklichen und stellt die zentrale Gesetzesgrundlage für die Arbeit des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit dar. Sie finden hier Beiträge zur Gesetzesauslegung sowie zu allgemeinen datenschutzrechtlichen Fragestellungen. Darüber hinaus werden hier Beiträge zum Themenkomplex Kirchen veröffentlicht.

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Kommunikationsdienste und Medien

Der Begriff „Kommunikationsdienste“ umfasst sowohl den Bereich Telekommunikation als auch Internet. Hier finden Sie alle datenschutzrechtlichen Probleme rund um die Themen Telefon, Handy und Internet. Unter der Rubrik Medien sind Beiträge zu den Bereichen Presse und Rundfunk zusammengestellt.

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Technologischer Datenschutz

Hier finden Sie neben Technologischen Orientierungshilfen Beiträge zu datenschutzrechtlichen Fragen bei neuen Technologien.

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Wirtschaft und Finanzen, Verkehr

Neben der öffentlichen Wirtschafts- und Finanzverwaltung des Bundes finden Sie hier Themen aus dem privatwirtschaftlichen, dem nicht-öffentlichen Bereich. Im nicht-öffentlichen Bereich obliegt die datenschutzrechtliche Kontrolle den Aufsichtsbehörden der Bundesländer. Lediglich für die Telekommunikations- und Postdienstunternehmen ist der BfDI zuständig. Weitere Informationen gibt es zum Kreditwirtschafts- und Verbraucherschutz, etwa der SCHUFA, sowie zum Thema Verkehr.

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Gesundheit und Soziales

Allgemeine Fragen zum Arztrecht sowie aktuelle Diskussionen zum Thema Gendiagnostik werden an dieser Stelle behandelt, des Weiteren die Themenbereiche Kranken- und Pflegeversicherung sowie die Renten- und die Unfallversicherung.

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Innere Sicherheit

Hier finden Sie datenschutzrechtliche Fragestellungen im Zusammenhang mit den Sicherheitsbehörden, insbesondere Informationen zum Bundeskriminalamt, der Bundespolizei und den Nachrichtendiensten. Darüber hinaus geht es auch um aktuelle Themen, die die Innere Sicherheit betreffen.

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Einzelne Rechtsgebiete

Neben den großen Themenblöcken wie Arbeit oder Innere Sicherheit ist Datenschutz auch ein Thema in verschiedenen, einzelnen Rechtsgebieten. So werden hier Fragen aus so unterschiedlichen Bereichen wie dem der Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes (BStU) oder dem der Statistik beantwortet. Daneben wird der Datenschutz im Ausländerrecht (Ausländerzentralregister) und im Strafrecht (Akustische Wohnraumüberwachung) thematisiert.

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