Seite empfehlenTätigkeitsberichte
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit gibt in seinen Tätigkeitsberichten einen Überblick über die Schwerpunkte seiner Arbeit für den Zeitraum von jeweils zwei Jahren sowie einen Ausblick auf anstehende wichtige Fragen des Datenschutzes.
Die Tätigkeitsberichte werden im Deutschen Bundestag beraten. In den daraus folgenden Entschließungen äußert sich der Deutsche Bundestag zu zentralen datenschutzrechtlichen und datenschutzpolitischen Themen.
Hinweis: Diese Tätigkeitsberichte stellen wir Ihnen als Download oder als Druckversion zur Verfügung. Bitte beachten Sie, dass nicht alle Dokumente mehr in der Druckversion vorhanden sind.
Tätigkeitsberichte des BfDI und die dazugehörenden Beschlüsse des Deutschen Bundestages
Europol ist die Organisation, die die EU-Mitgliedstaaten bei der Prävention und Bekämpfung schwerwiegender Formen internationaler Kriminalität unterstützen soll, wenngleich dies nur für solche Fälle gilt, in denen es sich um organisierte Kriminalität handelt und zwei oder mehrere Mitgliedstaaten betroffen sind. Auf praktischer Ebene bestehen die Hauptaufgaben von Europol darin, den Informationsaustausch zwischen den Mitgliedstaaten zu erleichtern und analytische Fachkenntnisse bereitzustellen.
Da Europol eine große Menge sensibler personenbezogener Daten behandelt, sind im Europol-Übereinkommen eine Reihe von Festlegungen getroffen, wonach Europol bei der Verwendung dieser Informationen die Rechte des Einzelnen berücksichtigen muss.
Im Übereinkommen wird auch die Einsetzung der Gemeinsamen Kontrollinstanz geregelt – eines unabhängigen Gremiums, dessen Aufgabe darin besteht, die Einhaltung der Grundsätze des Datenschutzes durch Europol sicherzustellen. Im Interesse der Transparenz ist im Europol-Übereinkommen festgelegt, dass die Gemeinsame Kontrollinstanz in regelmäßigen Abständen Tätigkeitsberichte erstellt.
Tätigkeitsberichte der GKI von Europol
Die Gemeinsame Kontrollinstanz (GKI) Schengen wurde durch das Schengener Übereinkommen vom 19. Juni 1990 zur Durchführung des Schengener Abkommens vom 14. Juni 1985 gegründet. Sie hat ihren Sitz in Brüssel.
Als unabhängige Behörde setzt sich die GKI Schengen aus den Vertretern der Datenschutz-Kontrollinstanzen der Schengen-Unterzeichnerstaaten zusammen.
Sie gibt alljährlich einen Tätigkeitsbericht heraus, der die erledigten Aufgaben und die zur Sprache gebrachten Themen zusammenfasst und einen Ausblick auf die nahe Zukunft gibt.
Tätigkeitsbericht der GKI von Schengen
Weitere Tätigkeitsberichte finden Sie im Zentralarchiv für Tätigkeitsberichte des Bundes- und der Landesdatenschutzbeauftragten und der Aufsichtsbehörden für den Datenschutz. Hier besteht Zugang zu allen einschlägigen Tätigkeitsberichten und weiteren datenschutzbezogenen Informationen.
Zentralarchiv für Tätigkeitsberichte (ZAfTDa)